Fotos: Gerhard Tempel
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16.03.2017 17:24 Uhr

Vorstellung TOP's Gemeinderatssitzung 20. März 2017

in der kommenden Gemeinderatssitzung werden folgende öffentliche Tagesordnungspunkte behandelt, die wir Ihnen hier gerne kurz vorstellen.

Die einzelnen Tagesordnungspunkte sowie die dazugehörigen Sitzungsvorlagen der öffentlichen Gemeinderatssitzung finden Sie inzwischen ab dem Tag der Gemeinderatssitzung auf unserer Internetseite zum Nachlesen und zu Ihrer Information.

 

TOP 7 – Sanierung und Modernisierung der Eugen-Bolz-Schule:    
- Beratung und Beschluss über die modifizierte Planungsvariante III
- Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Eugen-Bolz-Schule
- Beschluss über die weitere Beauftragung des Planungsbüros Holzbau
  Kreativ, Fronreute

Der Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung haben sich aufgemacht, die Eugen-Bolz-Grundschule in Mochenwangen dieses Jahr sanieren zu wollen (vor allem das Erdgeschoss und das Obergeschoss des Schulgebäudes müssen an den heutigen technischen Stand und die heutigen schulischen Anforderungen angepasst werden). Aktuell wird das Grundschulgebäude technisch untersucht und geprüft, welche Sanierungsnotwendigkeiten sich dafür ergeben. Bei der letzten Beratung zu diesem Thema wurde bereits eine umfangreiche Sanierungsvariante gewählt. Nunmehr muss in der Gemeinderatssitzung der Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Modernisierung der Eugen-Bolz-Schule gefasst werden. Zugleich muss der Planer für die weiteren Schritte beauftragt werden.

 

TOP 8 – Haushalt 2017
- Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplan
- Finanzplanung 2016 – 2020 mit Investitionsprogramm
- Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebs Wasserversorgung Wolpertswende

Der Haushaltsplanentwurf ist in der vorangegangenen Gemeinderatssitzung am 30. Januar 2017 öffentlich vorgestellt worden. Der Gemeinderat muss nun über den Haushalt für das aktuelle Jahr beraten und entscheiden. Der Haushaltsplan 2017 ist insbesondere von der Sanierung und Modernisierung der Eugen-Bolz-Grundschule in Mochenwangen geprägt.

 

TOP 9 – Beratung und Beschluss über die Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Wolpertswende (Feuerwehr-Entschädigungssatzung)

Die ehrenamtlich und freiwillig tätige Feuerwehr in unserer Gemeinde wird für die Einsätze mit einem Vergütungssatz entlohnt. Zugleich werden die Kommandanten und Feuerwehrangehörige mit festgelegten Funktionen mit einem Jahresbeitrag für die freiwillig geleistete Zeit entschädigt. Die Anpassung der Entschädigungssätze wird dabei beraten.

 

TOP 10 – Beratung und Beschluss über die Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Wolpertswende (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung)

Für die Einsätze und Hilfeleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde kann die Gemeinde Kostenersätze einfordern, die meistens über Versicherungen zu tragen sind. Dabei werden Stundensätze für die Arbeitszeit der Feuerwehrleute, aber auch Stundensätze für den Einsatz der benötigten Maschinen und Gerätschaften zugrunde gelegt. Über diese Stundensätze muss im Gemeinderat beraten und ggf. Anpassungen vorgenommen werden.

 

TOP 11 – Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuweisungen an die Gemeinde Wolpertswende

Durch das derzeit hohe Spendenaufkommen, insbesondere zur Unterstützung des Helferkreises „Asyl“ (die Spenden werden offiziell bei der Gemeinde eingenommen und direkt an die vorgesehene Einrichtungen – hier: z.B. direkt an den Helferkreis Asyl – weitergeleitet), muss der Gemeinderat derzeit öfter über die Annahme von Spenden beraten und beschließen. Der Tagesordnungspunkt wird als Vormerkposition in die Tagesordnung aufgenommen.

 

Ihr

Daniel Steiner

Bürgermeister

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