Fotos: Gerhard Tempel

25.11.2019 11:15 Uhr

TOPs Gemeinderatssitzung

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der kommenden Gemeinderatssitzung werden folgende öffentli- che Tagesordnungspunkte behandelt, die wir Ihnen hier gerne kurz vorstellen.
Die einzelnen Tagesordnungspunkte sowie die dazugehörigen Sit- zungsvorlagen der öffentlichen Gemeinderatssitzung finden Sie ab dem Tag der Gemeinderatssitzung auf unserer Internetseite unter www.wolpertswende.de, Rubrik „Rathaus“ - Unterpunkt „Ratsinfor- mationssystem“ zum Nachlesen und zu Ihrer Information.

TOP 7 – 2. Änderung des Bebauungsplanes „Auf der Platte 1. Bauabschnitt“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu - Abwägungsbeschluss zur Fassung vom 07.06.2018
- Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss“

Aufgrund der Problematik, dass sich im Baugebiet „Auf der Platte 1. Bauabschnitt“ in Wolpertswende öffentliche Ausgleichsflächen auf privaten Grundstücken befinden und diese nicht wie geplant rea- lisiert werden können, soll der Bebauungsplan angepasst werden. Dazu wurde bereits 2013 das Änderungsverfahren eingeleitet und der dazugehörige Auslegungsbeschluss im Juli letzten Jahres ge- fasst. Während der Auslegungen wurden Stellungnahmen und An- regungen eingebracht, die im Gemeinderat beraten werden. Das Änderungsverfahren soll dann mit dem Abwägungs- und Satzungs- beschluss zum Abschluss gebracht werden.

TOP 8 – 1. Änderung des Bebauungsplanes „Erweiterung Bau- gebiet Auf der Platte“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu - Abwägungsbeschluss zur Fassung vom 07.06.2018
- Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss

Wie unter Tagesordnungspunkt 7 gibt es in der Erweiterung zum Baugebiet„Auf der Platte“ in Wolpertswende aus den gleichen Grün- den wie beim 1. Bauabschnitt einen Anpassungsbedarf im Bebau- ungsplan. Dazu wurde ebenfalls 2013 ein Aufstellungsbeschluss für den Einstieg in die Änderung gefasst. Zudem muss im derzeitigen Bebauungsplan ein nicht vorhandener Fußweg aus der Planung ent- nommen werden. Das Änderungsverfahren soll mit der Abwägung der im vergangenen Jahr eingegangenen Stellungnahmen und dem Satzungsbeschluss abgeschlossen werden.

TOP 9 – Beratung und Beschluss der Richtlinien der Gemeinde Wolpertswende über die allgemeine Vereinsförderung
Seit ganz geraumer Zeit ist die Gemeindeverwaltung an der Überar- beitung und Aktualisierung der Richtlinien zur Vereinsförderung der Vereine in der Gemeinde, was einen großen Abstimmungsbedarf zwischen der Gemeinde und den Vereinen bedeutet hat. Die Ver- einsförderung beinhaltet die finanzielle Unterstützung der Gemein- de an die verschiedenen Vereine. Im Gemeinderat soll nun die Über- arbeitung der Vereinsförderung beraten und beschlossen und damit das aufwändige Überarbeitungsverfahren abgeschlossen werden.

TOP 10 – Beratung und Beschluss über die Benutzungssatzung und Entgeltordnung mit Entgelttabelle für die Panoramahalle Wolpertswende und die Turn- und Festhalle Mochenwangen so- wie über den Abschluss von Vereinbarungen mit den Vereinen über den regelmäßigen Übungsbetrieb in den Hallen

1986 wurden die Entgelte für die Benutzung der beiden Hallen in der Gemeinde (Panoramahalle Wolpertswende und Turn- und Festhalle Mochenwangen) letztmals überarbeitet und angepasst. Die Benut-

zungsentgelte sollen nun an die heutigen Gegebenheiten angepasst werden. Dabei müssen heutzutage vor allem auch steuerrechtliche Aspekte berücksichtigt werden, die in der Gemeinderatssitzung vor- gestellt werden und über die beraten werden muss.

TOP 11 – Beratung und Beschluss über die Neufassung der Ver- bandssatzung des Abwasserzweckverbands Mittleres Schussen- tal (AMS)
- Beschlussvorschlag für die Verbandsversammlung

Die Gemeinde Wolpertswende ist Mitglied im Abwasserzweckver- band Mittleres Schussental (AMS) zusammen mit den weiteren Ge- meinden Baindt, Berg und Fronreute. Die Aufgabe des AMS ist haupt- sächlich die Sammlung des Abwassers in den Gemeinden und dessen Reinigung in der verbandseigenen Kläranlage in Berg-Kanzach. Bis Ende vergangen Jahres war die Firma Arctic Paper Mochenwangen GmbH an den AMS technisch und finanziell angeschlossen. Mit dem Wegfall der Papierfabrik und dem Ausscheiden aus dem AMS gilt es nun, die Verbandssatzung grundlegend zu überarbeiten und ganz besonders die finanziellen Verknüpfungspunkte zwischen den vier beteiligten Gemeinden neu zu ordnen. Aus diesem Grund soll die rechtliche Grundlage des AMS, die Verbandssatzung, grundsätzlich überarbeitet und angepasst werden.

TOP 12 – Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Wolpertswende zur Fortschreibung des Regional- plans Bodensee- Oberschwaben
Der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben ist aktuell in der Fortschreibung seines Regionalplans, der das gesamte Verbandsge- biet über die Landkreise Bodenseekreis, Ravensburg und Sigmarin- gen beinhaltet. Der Regionalplan wird ab seiner Gültigkeit, was in den nächsten Jahren sein wird, für die nächsten 15 Jahre Bestand haben und dabei Einfluss auf die Raumplanung habe, in die sich die gemeindlichen Flächennutzungs- und Bebauungsplanung einfügen sollte. Mit der Fortschreibung des Regionalplans sind auch die (bau-) planerischen Belange der Gemeinde berührt. Der Regionalverband hat daher den Städten und Gemeinden Gelegenheit zur Stellung- nahme gegeben. Die Gemeinde Wolpertswende will sich mit einer Stellungnahme im Planungsverfahren beteiligen.

TOP 13 – Beratung und Beschluss über die Einführung eines neuen digitalen Ratsinformationssystems für die Arbeit im Gemeinderat 

Die heutige Arbeit im Gemeinderat soll digitaler werden: Im Ge- meinderat wird über die Einführung eines umfassenden, neuen di- gitalen Ratsinformationssystems beraten werden, das die bislang in Papier erstellten Sitzungsvorlagen ablösen und die Gremienarbeit insgesamt einfacher gestalten soll. Gleichzeitig soll der Abruf der Sitzungsunterlagen für die Öffentlichkeit künftig leichter als bisher funktionieren. Die Gemeindeverwaltung könnte zudem auf die auf- wändig zu vervielfältigenden, umfangreichen Papiervorlagen ver- zichten. Das bisherige, „kleine“ Ratsinformationssystem soll durch ein umfangreicheres Programm abgelöst werden.

TOP 14 – Beratung und Beschluss über Änderungen am Sitzungssaal im Rathaus in Wolpertswende
Mit der Einführung der digitalen Gemeinderatsarbeit und einer inzwischen deutlich veränderten Personalsituation in der Gemein- deverwaltung wird die Umgestaltung des bisherigen Sitzungssaals notwendig. Die Gemeindeverwaltung wird die Überlegungen zur Modernisierung des Sitzungssaals als Multifunktionsraums für Gemeinderatssitzungen, Besprechungen, standesamtliche Trauungen und Aufenthaltsraums für Mitarbeiter vorstellen.

TOP 15 – Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuweisungen an die Gemeinde Wolpertswende

Nach wie vor verzeichnet die Gemeinde erfreulicherweise ein hohes Spendenaufkommen. Besonders die verschiedenen Einrichtungen der Gemeinde (z.B. Kindergärten, Schule, Büchereien etc.) werden mit Spenden von Firmen oder Privatleuten bedacht. Der Gemeinde- rat muss daher aktuell öfter über die Annahme dieser Spenden be- raten und beschließen. Der Tagesordnungspunkt ist als Vormerkpo- sition in der Tagesordnung jeder Gemeinderatssitzung vorgesehen.

Ihr
Daniel Steiner Bürgermeister

Schnelles Internet wird in Wolpertswende Realität!

Insgesamt 18 Gemeinden bilden den Zweckverband "Breitbandversorgung im Landkreis Ravensburg". Zielsetzung ist es, ihre insgesamt 85 900 Einwohner mit Mehrfachdienstleistungen (Breitbandversorgung) zu versorgen. Für diesen Zweck wurden Glasfasertrassen mit einer Länge von 92.595 m im Verbandsgebiet verlegt.

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Wolpertswende 2030 – Wir bauen unsere Zukunft

Der Gemeinderat hat beschlossen, für die künftige Ortsentwicklung in Wolpertswende und Mochenwangen eine sogenannte „Zukunftswerkstatt“ einzurichten. Die Zukunftswerkstatt wird „Wolpertswende 2030 – Wir bauen unsere Zukunft!“ lauten. Was beabsichtigen der Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung mit dieser Zukunftswerkstatt?

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Naherholung zwischen Schussen und Seen

Die Gemeinden Wolpertswende und Fronreute im westlichen Landkreis Ravensburg laden Sie ein, die oberschwäbische Landschaft am Rande und auf den Anhöhen des mittleren Schussentals auf Rad- und Wanderwegen zu genießen.

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Alte Kirche Mochenwangen

Die Alte Kirche in Mochenwangen ist ein lebendiges Kulturdenkmal das neben Kunst, Musik, Theater, Kabarett und Literatur auch Brauchtum und Mundart und politische Kultur beheimatet.

Auf der Homepage der Alten Kirche finden Sie alle interessanten Informationen über die Historie, über die aktuellen Veranstaltungen und den Förderverein.

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