Fotos: Gerhard Tempel

20.11.2018 16:59 Uhr

Vorstellung Top's Gemeinderatssitzung

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der kommenden Gemeinderatssitzung werden folgende öffentliche Tagesordnungspunkte behandelt, die wir Ihnen hier gerne kurz vorstellen.

Die einzelnen Tagesordnungspunkte sowie die dazugehörigen Sitzungsvorlagen der öffentlichen Gemeinderatssitzung finden Sie ab dem Tag der Gemeinderatssitzung auf unserer Internetseite unter www.wolpertswende.de, Rubrik „Rathaus“ - Unterpunkt „Ratsinformationssystem“ zum Nachlesen und zu Ihrer Information.

 

TOP 7 – Friedhof Wolpertswende: Vorstellung der Planungsergebnisse der weiteren Friedhofsgestaltung

Für die weitere Friedhofsgestaltung des Friedhofs in Wolpertswende wurde im vergangenen Jahr das Büro freiraumwerkstadt aus Überlingen mit der Planung zur künftigen Ausgestaltung des Friedhofs beauftragt. Ziel dieser Planung ist es, für die nächsten Jahre gewappnet zu sein, denn es werden weitere Einzelsenkgräber, Urnenerdgräber und alternative Bestattungsformen am Friedhof in Wolpertswende benötigt. Das Fachbüro hat dabei die Friedhofsflächen geprüft und kann inzwischen Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. In der Gemeinderatssitzung werden diese Handlungsmöglichkeiten beraten. Anschließend soll das Büro die weiteren Einzelschritte und das Konzept zur Realisierung von Einzelmaßnahmen erarbeiten.

 

TOP 8 – Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Pachtvertrags zu den Tennisanlagen Mochenwangen zwischen der Gemeinde und dem Tennisclub Mochenwangen

Zwischen der Gemeinde Wolpertswende und dem Tennisclub Mochenwangen besteht seit 1978 ein Pachtvertrag für die Nutzung des Gemeindegeländes am Erlenwald in Mochenwangen als Tennisanlage. Der Pachtvertrag ist 2010 bis zum Ende des Jahres 2020 verlängert worden. Der Vertrag soll nun – wie bereits beim ersten Vertragskonstrukt – wiederum längerfristig abgeschlossen werden. Darüber wird nun in der Gemeinderatssitzung beraten.

 

TOP 9 – Abwasserbeseitigung Wolpertswende:
- Gebührenkalkulation der gesplitteten Abwassergebühr für 2019-2020
- Änderung der Abwassersatzung

Im Zweijahresrhythmus steht die Kalkulation der Abwassergebühren (Gebühr für das angefallene Schmutzwasser und Niederschlagswasser) an. Zuletzt wurde die Abwassergebühr im Jahr 2016 für die Jahre 2017 und 2018 geändert und entsprechend beschlossen. Nunmehr liegt eine neue Kalkulation für die Jahre 2019 und 2020 vor, die Grundlage für Veränderungen an der Abwassergebühr ist. Die Beratung über die Abwassergebühren steht auch immer im Zeichen von Abstimmungen zwischen dem Abwasserzweckverband Mittleres Schussental und – nach wie vor – der Papierfabrik in Mochenwangen.

 

TOP 10 – Neufassung der Satzung für Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte – Beratung und Beschlussfassung

Für die Unterbringung von obdachlosen Personen oder die Unterbringung von Flüchtlingen ist – vereinfacht gesagt – die Gemeinde zuständig und muss diese dann unterbringen. Diese Unterbringung erfolgt grundsätzlich nach den Vorgaben der Satzung über die Benutzung der Unterkünfte. Bisher wurde noch keine solche Satzung erlassen. Die Unterbringungskosten wurden bislang zwischen Landratsamt und Gemeinde auf einer anderen Grundalge abgerechnet. Vom Landratsamt wird nunmehr jedoch gefordert, dass alle Gemeinden eine Satzung erlassen, auf deren Grundlage die Unterbringungskosten für Flüchtlinge und Obdachlose abgerechnet werden solle.

 

TOP 11 – Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung zum 01.01.2019 – Beratung und Beschlussfassung

Die Verwaltungsgebühr wird im Grundsatz für öffentliche Leistungen, die die Gemeindeverwaltung erbringt, erhoben. Die Verwaltungsgebühren werden nach Verwaltungsaufwand entsprechend den Grundsätzen des Gebührenrechts bemessen und sind entweder als Festbetragsgebühren oder als Zeitgebühr festgesetzt. Zur Ermittlung des Gebührensatzes wird ein durchschnittlicher Stundensatz angesetzt. Zu den berücksichtigungsfähigen Kosten gehören alle Verwaltungskosten, besonders mit Personal- und Sachkosten. Diese aufwändige Kalkulation liegt nun neu vor und soll beraten werden.

 

TOP 12 – Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuweisungen an die Gemeinde Wolpertswende

Nach wie vor verzeichnet die Gemeinde erfreulicherweise ein hohes Spendenaufkommen. Besonders die verschiedenen Einrichtungen der Gemeinde (z.B. Kindergärten, Schule, Büchereien etc.) werden mit Spenden von Firmen oder Privatleuten bedacht. Der Gemeinderat muss daher aktuell öfter über die Annahme dieser Spenden beraten und beschließen. Der Tagesordnungspunkt ist als Vormerkposition in der Tagesordnung jeder Gemeinderatssitzung vorgesehen.

 

Ihr

Daniel Steiner

Bürgermeister

Schnelles Internet wird in Wolpertswende Realität!

Insgesamt 18 Gemeinden bilden den Zweckverband "Breitbandversorgung im Landkreis Ravensburg". Zielsetzung ist es, ihre insgesamt 85 900 Einwohner mit Mehrfachdienstleistungen (Breitbandversorgung) zu versorgen. Für diesen Zweck wurden Glasfasertrassen mit einer Länge von 92.595 m im Verbandsgebiet verlegt.

Weitere Informationen

Wolpertswende 2030 – Wir bauen unsere Zukunft

Der Gemeinderat hat beschlossen, für die künftige Ortsentwicklung in Wolpertswende und Mochenwangen eine sogenannte „Zukunftswerkstatt“ einzurichten. Die Zukunftswerkstatt wird „Wolpertswende 2030 – Wir bauen unsere Zukunft!“ lauten. Was beabsichtigen der Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung mit dieser Zukunftswerkstatt?

Weitere Informationen

Naherholung zwischen Schussen und Seen

Die Gemeinden Wolpertswende und Fronreute im westlichen Landkreis Ravensburg laden Sie ein, die oberschwäbische Landschaft am Rande und auf den Anhöhen des mittleren Schussentals auf Rad- und Wanderwegen zu genießen.

Weitere Informationen

Alte Kirche Mochenwangen

Die Alte Kirche in Mochenwangen ist ein lebendiges Kulturdenkmal das neben Kunst, Musik, Theater, Kabarett und Literatur auch Brauchtum und Mundart und politische Kultur beheimatet.

Auf der Homepage der Alten Kirche finden Sie alle interessanten Informationen über die Historie, über die aktuellen Veranstaltungen und den Förderverein.

Weitere Informationen 


nach oben