Fotos: Gerhard Tempel

Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11. Dezember 2017

Bekanntgaben

1. Am 9. Dezember 2017 fand wieder der traditionelle Nikolausmarkt – erstmals an einem Samstag – in Mochenwangen statt. Den zahlreichen Besuchern wurde wieder ein schöner, von den Vereinen gestalteter Nikolausmarkt präsentiert. Bürgermeister Daniel Steiner dankte allen beteiligten Vereinen für ihren Einsatz und ihre Arbeit. Der Termin (Wochentag) für den Nikolausmarkt im nächsten Jahr muss mit den Vereinen noch abgestimmt werden.

2. Am 18. Dezember 2017 fand in der Panoramahalle eine Info-Veranstaltung zum Breitbandausbau in Vorsee, Bruggen und Hatzenturm statt, bei der Netzbetreiber Netcom BW über die Möglichkeiten eines schnellen Internetanschlusses in diesen Ortsteilen informierte. Für den Bereich Haller und Segelbach findet eine gesonderte Info-Veranstaltung statt, weil diese Ortsteile mit einer anderen Technik versorgt werden.

3. Eine erfreuliche Nachricht konnte Bürgermeister Steiner zum Jahresende überbringen: die Schussenapotheke in Mochenwangen wird ab 02.01.2018 von Apothekerin, Frau Carmen Gebler, die auch die Stadtapotheke in Mengen betreibt, übernommen. Bürgermeister Steiner appellierte an die Einwohnerschaft, die Apotheke rege in Anspruch zu nehmen, damit sie Bestand hat.

4. Die Arbeiten zur Anlegung eines Parkplatzes auf dem ehemaligen Gelände der Pizzeria und zur Erneuerung des Vorplatzes im Bereich des Feuerwehrgerätehauses sind im Gange. Bei der Sanierung des Vorplatzes wurde im Zuge der Bauarbeiten festgestellt, dass der Unterbau nicht ausreichend tragfähig ist. Es musste deshalb Frostschutzkies eingebaut werden, was zu Mehrkosten von ca. 15.000 € geführt hat. Es wird versucht, einen Teil der Kosten durch Einsparungen an anderer Stelle zu kompensieren.

5. Der alte Kommunaltraktor Holder, der mittlerweile durch ein neues Fahrzeug ersetzt werden musste, konnte für 12.000 € an eine Privatperson verkauft werden.

 

Berichte aus den Ausschüssen und Verbänden

1. Am 22. November 2017 fand die Mitgliederversammlung der Musikschule Ravensburg, der auch die Gemeinde Wolpertswende als Mitglied angehört, statt. Aus Termingründen konnte kein Vertreter der Gemeinde an der Sitzung teilnehmen. Im Laufe des nächsten Jahres soll über die künftige Finanzierung der Musikschule beraten werden.

2. Bei der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitbandversorgung im Landkreis Ravensburg am 11. Dezember 2017 wurden weitere Baumaßnahmen und Planungsleistungen sowie eine Stellenausschreibung für die Verbandsverwaltung beschlossen. Mittlerweile gehören dem Zweckverband 35 Gemeinden im Landkreis Ravensburg an.

3. Am 11. Dezember 2017 fand eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses statt, in der über folgende Baugesuche beraten bzw. beschlossen wurde:

  • Bausache: Neubau einer Garage, Umnutzung einer Werkstatt mit Garage zu einer Wohnung in Vorsee, Flst. 784 (Dem Bauvorhaben wurde zugestimmt).
  • Abbruch der Gewächshäuser und Garage; Neubau eines rein gewerblich genutzten Gebäudes in Wolpertswende, Flst. 1302 (Dem Bauvorhaben wurde zugestimmt).

 

Fragen der Einwohner

  • Zwei Bürger äußerten die Befürchtung, dass die im Bereich des neuen Parkplatzes auf dem ehemaligen Grundstück der Pizzeria vorgesehene Versickerungsmulde eine Gefahrenstelle darstellen könnte.  
    Von der Verwaltung wurde darauf hingewiesen, dass in dieser Mulde kein Oberflächenwasser gespeichert, sondern sofort versickert wird.

 

Anfragen der Gemeinderäte

  • Sachstand zu den geplanten Baugebieten in Wolpertswende und Mochenwangen.    
    (Derzeit werden noch offene baurechtliche und grundstücksbezogene Fragen abgearbeitet).
  • Reparatur des beschädigten Geländers in der Fabrikstraße in Mochenwangen.         
    (Das Aluminium-Schutzgeländer zur Schussen hin wurde schon vor längerer Zeit sehr stark beschädigt. Der Verursacher konnte leider bisher nicht ermittelt werden. Das Geländer soll im neuen Jahr wieder instandgesetzt werden).

 

Papierfabrik Mochenwangen: Vorstellung des Berichts zur orientierenden Untersuchung (Altlastenbericht) zur ehemaligen Papierfabrik Mochenwangen

Im Dezember 2016 hat der Gemeinderat das Fachbüro Berghof in Ravensburg im Rahmen des Bebauungsplanes „Papierfabrik“ mit der Altlastenuntersuchung beauftragt. Die Kosten für die Untersuchung in Höhe von ca. 71.000 € wurde vom Land Baden-Württemberg übernommen. In der Gemeinderatssitzung haben Vertreter des Fachbüros Berghof die Untersuchungsergebnisse vorgestellt. Neben der Auswertung der bereits im Jahr 2001 im Zusammenhang mit der damals geplanten neuen Papiermaschine durchgeführten Altlastenuntersuchungen im Bereich des Holzlagers wurden weitere umfangreiche Untersuchungen durchgeführt. Bei den Feststoffuntersuchungen wurden 25 über das gesamte Papierfabrikgelände verteilte Bohrungen vorgenommen sowie 11 Schürfgruben angelegt. Die Bohrproben wurden auf Schwermetalle, Kohlenwasserstoffe usw. untersucht. Des Weiteren wurden 16 Bodenluftproben entnommen und auf leichtflüchtige chlorierte Kohlenwasserstoffe und aromatische Kohlenwasserstoffe untersucht. An mehreren Stellen wurde Grundwasser entnommen und auf Schwermetalle, Ammonium usw. untersucht. Nach Auswertung aller Untersuchungsergebnisse wurde vom Fachbüro Berghof ein Abschlussbericht gefertigt, der von der Bewertungskommission im Landratsamt Ravensburg beraten wurde. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass auf dem Papierfabrikgelände nur geringe Altlasten bzw. Schadstoffbelastungen (Arsen, Kupfer und Blei) festgestellt wurden, die allerdings keine Gefährdung für Mensch und Grundwasser darstellen. Es wird aber empfohlen, im Zuge einer Nachnutzung des Firmenareals bei Entsiegelungen und Rückbauten eine fachgutachterliche Begleitung vorzusehen. Aufgrund der nur partiell geringen Belastungen sind keine Altlastensanierungspläne erforderlich. Nach Ansicht des Fachbüros Berghof steht einer Gewerbe- oder Wohnbebauung nach den vorgenommenen Altlastenuntersuchungen nichts im Wege. Nach diesem positiven Altlastenbericht kann der Grundstückseigentümer Arctic Paper nun weiter planen.

 

Vorstellung der Arbeiten des Denkstättenkuratoriums NS-Dokumentation Oberschwaben „Denkorte an oberschwäbische Erinnerungswegen“ und Überlegungen für die Gemeinde Wolpertswende

In der Gemeinde wurde ein Arbeitskreis gegründet, der sich mit der Aufarbeitung von Opfern des Nationalsozialismus im Rahmen der Arbeiten des Denkstättenkuratoriums NS-Dokumentation Oberschwaben „Denkorte an oberschwäbische Erinnerungswegen“ beschäftigt. Dabei geht es um die historische Aufarbeitung von Fällen, bei denen Bürger der Gemeinde Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft wurden. Das Denkstättenkuratorium hat mit den bereits aufgearbeiteten Fällen sogenannte Denkorte in unserer Region eingerichtet, an denen der Opfer in den betreffenden Stätten und Gemeinden gedacht wird. Mit den Denkorten sollen die Opfer geehrt, ihnen einen Platz in der Gemeinde zurückgegeben und dadurch auch ein wichtiger Beitrag zur Aussöhnung geleistet werden.

In der Gemeinderatssitzung hat Herr Uwe Hertrampf aus Baienfurt über die Arbeiten des Denkstätenkuratoriums NS-Dokumentation Oberschwaben berichtet. Er betonte, dass mit der NS-Dokumentation Oberschwaben „Denkorte an oberschwäbischen Erinnerungswegen“ den vom NS-Regime ermordeten Menschen ihre Würde zurückgegeben werden soll, was vorallem für die Hinterbliebenen von sehr großer Bedeutung ist und einen wichtigen Beitrag zur Versöhnung darstellt.

Als Vertreter des Arbeitskreises „Erinnerungskultur“ in der Gemeinde Wolpertswende berichtete Herr Ludwig Zimmermann in der Sitzung, dass diesem offenen Arbeitskreis derzeit 7 Personen, darunter 2 Gemeinderatsmitglieder, angehören. In diesen Arbeitskreis werden auch Angehörige von Opfern einbezogen. Herr Zimmermann, Initiator des Arbeitskreises, erläuterte die tragischen Schicksale mehrerer Bürgerinnen und Bürger aus der Gemeinde Wolpertswende, die während des Nazi-Regimes in der Vernichtungsanstalt Grafeneck auf der Schwäbischen Alb mit Giftgas ermordet wurden. Neben diesen Euthanasie-Opfern hat der Arbeitskreis auch noch das Schicksal weiterer NS-Opfer aufgearbeitet.

Der Arbeitskreis, so Herr Zimmermann, wolle sich auch noch mit weiteren Themen (z.B. Geschädigte durch Sterilisation, Tote in den Wirren am Kriegsende, Flüchtlinge aus NS-Lagern usw.) befassen. Angesichts der Tatsache, dass immer weniger Zeitzeugen befragt werden können, sei eine rasche Aufarbeitung angesagt.

Vom Gemeinderat wird die Initiative des Arbeitskreises begrüßt und die ersten Ergebnisse der umfangreichen Recherchearbeiten des Arbeitskreises werden mit Dank an die Mitglieder des Arbeitskreises zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beauftragte den Arbeitskreis mit der Ausarbeitung konkreter Vorschläge für die Darstellung der Erinnerungskultur im öffentlichen Raum in der Gemeinde Wolpertswende. Die Vorschläge des Arbeitskreises sollen dem Gemeinderat möglichst bis zum Frühjahr 2018 vorgelegt werden.

 

Haushalt 2018
- Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplan
- Finanzplanung 2017 – 2021 mit Investitionsprogramm
- Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs Wasserversorgung Wolpertswende

Dem Haushaltsplan 2018 liegen folgende Daten zugrunde: Das Gesamtvolumen des Haushalts liegt bei 12.419.200 €. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 9.000.000 € und auf den Vermögenshaushalt 3.419.200 €. Im Verwaltungshaushalt ist eine Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt in Höhe von 662.000 € veranschlagt.

Die Steuersätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer bleiben unverändert.

Weitere Punkte der Haushaltsplanungen 2018 sind auf der Einnahmenseite die Gewerbesteuereinnahmen (750.000 €), Verkaufserlöse aus Baugebieten (200.000 €), Entnahme aus der allgemeinen Rücklage (151.000 €) sowie Zuweisungen vom Land.

Auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushaltes schlagen die Personalkosten am meisten zu Buche. Der deutliche Anstieg der Personalkosten ist insbesondere auf die zusätzliche Einstellung von Personal im Erziehungs- und Bildungsbereich zurückzuführen. Dafür ist aber der bisherige Betriebskostenanteil an den Kindergarten Haus Mariengart entfallen.

Investitionsschwerpunkte im Vermögenshaushalt 2018 sind die Sanierung der Grundschule (2,042 Mio. €), die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs für den Löschzug Mochenwangen (120.000 €), Straßensanierungen und Endabrechnung der Querungshilfe am Ortseingang Mochenwangen (115.000 €), Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik (56.000 €), Kanalsanierungen (55.000 €), Ausbau schnelles Internet (100.000 €) sowie Beschaffung eines Sichel- oder Spindelmähers für den Bauhof (80.000 €). Für diese Investitionen ist derzeit eine Darlehensaufnahme in Höhe von 1 Mio. € eingeplant. Wegen der genannten Ausgaben wird sich die Gesamtverschuldung der Gemeinde auf 3,936 Mio. € erhöhen (Vorjahr: 3,009 Mio. €).

An der Haushaltsplanberatung kam zum Ausdruck, dass die Gemeinde neben der Erfüllung der vielen Pflichtaufgaben in den nächsten Jahren den Schwerpunkt auf die Sanierung öffentlicher Gebäude legen muss. Hierzu wird eine sogenannte Gemeindestrategie vom Gemeinderat erarbeitet, in der die Prioritäten sowie ein grober Zeitplan für die einzelnen Gebäude festgelegt werden sollen. In der Diskussion über die steigende Verschuldung der Gemeinde kam zum Ausdruck, dass in den letzten Jahren mehrere Millionen Euro, insbesondere im Bereich Bildung und Betreuung, investiert wurden. Durch die Ausschöpfung vieler verschiedener Förderprogramme und durch die Aufnahme von äußerst zinsgünstigen Krediten konnte die Verschuldung mit ca. 3 Mio. € noch in überschaubarem Rahmen gehalten werden. Mit den getätigten Investitionen wurden zum einen neue Sachwerte geschaffen und zum anderen der Abbau des vorhandenen Investitionsstaus in Angriff genommen. Damit die Gemeinde weiterhin ein guter Standort für Familien und Arbeitskräfte bleibt und Lebensqualität, Angebotsvielfalt und Wohnraumversorgung Grundlagen für die Einwohnerstabilität bleiben, ist die Entwicklung und möglichst rasche Ausweisung neuer Baugebiete ein vordringliches Ziel des Gemeinderats.

Im Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs Wasserversorgung ist schwerpunktmäßig die Sanierung der Pumpendruckleitung von Mochenwangen zum Hochbehälter Himmelreich (ca. 135.000 €) eingeplant.

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2018, die Finanzplanung 2017 – 2021 mit dem zugrundeliegenden Investitionsprogramm, der Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs Wasserversorgung Wolpertswende sowie der Beteiligungsbericht 2017 wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

 

Erhöhung der Gemeindepauschale für das Tierheim in Berg-Kernen (Tierschutzverein Ravensburg-Weingarten und Umgebung e.V.) ab dem Jahr 2018

Das Tierheim in Berg-Kernen wird seit 45 Jahren vom Tierschutzverein Ravensburg-Weingarten und Umgebung e.V. betrieben. Der Betrieb des Tierheimes ist nur durch die vielen ehrenamtlichen Helfer, die das Tierheimpersonal unterstützen, möglich. Dem Tierschutzverein gehören 30 Gemeinden aus dem Landkreis Ravensburg an.

Vorteil und Hauptgrund der Mitgliedschaft der Gemeinde ist die Tatsache, dass die Gemeinde aufgrund gesetzlicher Vorgaben für die Aufnahme und Unterbringung von Fundtieren zuständig ist. Da die Gemeinde selbst die artgemäße Unterbringung, Pflege und Ernährung von Fundtieren oder herrenlosen Tieren nicht leisten kann, bestehen schon seit langer Zeit vertragliche Vereinbarungen mit dem Tierheim, die auch eine Kostentragungspflicht der Gemeinde beinhalten.

Da in den nächsten Jahren erhebliche Investitionen in die Gebäude und Einrichtungen des Tierheims anstehen und auch die Personalkosten ansteigen, ist das gute finanzielle Polster der vergangenen Jahre beinahe aufgebraucht. Hinzu kommt, dass z.B. Gelder aus Erbschaften stark rückläufig sind.

Damit die Finanzierung des Tierheimes weiterhin gewährleistet ist, sollte der bisherige Pauschalbetrag von 0,85 € pro Einwohner und Jahr nach Berechnungen des Tierschutzvereines auf 1,20 €/Einwohner/Jahr ab 01.01.2018 erhöht werden. Aus den gennannten Gründen (und nachdem auch schon einige andere Gemeinden einer Erhöhung zugestimmt haben), stimmte auch der Gemeinderat dieser Erhöhung, die bis zum 31.12.2020 festgeschrieben ist, einstimmig zu.

 

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuweisungen an die Gemeinde Wolpertswende

Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung muss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden der Gemeinderat entscheiden. Der Gemeinderat wurde über den Eingang von zwei Spenden (Sachspende der Firma Hausmann GmbH & CoKG in Höhe von 6.683,34 € für Verschönerungsmaßnahmen im Kindergarten „St. Josef“ in Wolpertswende und Spende der Firma Arctic Paper Mochenwangen GmbH in Höhe von 700,00 € für den Löschzug Mochenwangen) informiert. Der Annahme der Spenden wurde einstimmig zugestimmt. Bürgermeister Steiner bedankte sich im Namen der Gemeinde für die großzügigen Spenden.

 

Verschiedenes

In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres 2017 dankte Bürgermeister Daniel Steiner den Mitgliedern des Gemeinderates für ihre engagierte Teilnahme an den vielen Sitzungen in diesem Jahr, die von jedem einzelnen Gemeinderat viel Vorbereitung und Zeit erfordert haben sowie für die engagiert geführten Debatten. Seinen Dank und die besten Wünsche für das kommende Jahr galt auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde.

Stellvertretender Bürgermeister Dieter Strobel ging in einem kurzen Rückblick auf ein arbeitsintensives Jahr mit vielen wichtigen und interessanten Themen (z.B. Schulareal Mochenwangen, Papierfabrik Mochenwangen, Wasserversorgung usw.) ein. Dieter Strobel dankte allen Beteiligten für die immer gute Zusammenarbeit und die sehr sachlichen Diskussionen im Gremium.

Ein Dankeschön gilt auch den Zuhörern, die in den Sitzungen teilnehmen und die auch immer wieder Rückmeldungen zu den anstehenden Themen geben.

 

Bei der öffentlichen Gemeinderatssitzung waren teilweise bis zu 10 Zuhörer anwesend.

 

 

Im elektronischen Ratsinformationssystem werden der Einwohnerschaft ausführliche Informationen zu den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse zur Verfügung gestellt. Bei den einzelnen Tagesordnungspunkten sind die kompletten Sitzungsvorlagen samt Abstimmungsergebnissen und Anlagen (Pläne, Skizzen) hinterlegt. Außerdem können die derzeit gültigen Satzungen der Gemeinde eingesehen werden. Das Ratsinformationssystem finden Sie auf der Homepage der Gemeinde „www.wolpertswende.de“, wenn Sie auf der Startseite den Button „Rathaus“ oben in der Leiste und dann den sechsten Unterpunkt „Ratsinformationssystem“ anklicken. Bei Fragen zum Ratsinformationssystem stehen wir gerne zur Verfügung (Herr Wiedenmann, Tel. 940316).

Schnelles Internet wird in Wolpertswende Realität!

Insgesamt 18 Gemeinden bilden den Zweckverband "Breitbandversorgung im Landkreis Ravensburg". Zielsetzung ist es, ihre insgesamt 85 900 Einwohner mit Mehrfachdienstleistungen (Breitbandversorgung) zu versorgen. Für diesen Zweck wurden Glasfasertrassen mit einer Länge von 92.595 m im Verbandsgebiet verlegt.

Weitere Informationen

Wolpertswende 2030 – Wir bauen unsere Zukunft

Der Gemeinderat hat beschlossen, für die künftige Ortsentwicklung in Wolpertswende und Mochenwangen eine sogenannte „Zukunftswerkstatt“ einzurichten. Die Zukunftswerkstatt wird „Wolpertswende 2030 – Wir bauen unsere Zukunft!“ lauten. Was beabsichtigen der Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung mit dieser Zukunftswerkstatt?

Weitere Informationen

Naherholung zwischen Schussen und Seen

Die Gemeinden Wolpertswende und Fronreute im westlichen Landkreis Ravensburg laden Sie ein, die oberschwäbische Landschaft am Rande und auf den Anhöhen des mittleren Schussentals auf Rad- und Wanderwegen zu genießen.

Weitere Informationen

Alte Kirche Mochenwangen

Die Alte Kirche in Mochenwangen ist ein lebendiges Kulturdenkmal das neben Kunst, Musik, Theater, Kabarett und Literatur auch Brauchtum und Mundart und politische Kultur beheimatet.

Auf der Homepage der Alten Kirche finden Sie alle interessanten Informationen über die Historie, über die aktuellen Veranstaltungen und den Förderverein.

Weitere Informationen 


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