Fotos: Gerhard Tempel

Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17. Dezember 2018

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

1. Am 26. November fand eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt, in der über Personalangelegenheiten im Kinderhaus Kleine Strolche sowie über die Stellenausschreibung für die Leitung des Hauptamtes in der Gemeindeverwaltung beraten bzw. beschlossen wurde.

 

Bekanntgaben

1. Am 29. November fand die jährliche Vereinsvorständebesprechung statt, in der u.a. die Veranstaltungstermine für das Jahr 2019 unter den Vereinen abgestimmt wurden.

2. Am 30. November hat der Sozialausschuss verschiedene Schulen in Weingarten besucht, um sich über die dortigen Hort- und Kernzeitbetreuungen zu informieren.

3. Auf gute Resonanz ist wieder der Adventsmarkt in Wolpertswende am 1. Dezember und der Nikolausmarkt in Mochenwangen am 8. Dezember gestoßen.

4. Bei der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung am 3. Dezember wurde über den weiteren Verlauf des Bebauungsplanverfahrens für das Baugebiet „Am Brunnenweg“ in Mochenwangen informiert. Der Billigungs- und Auslegungsbeschluss konnte bisher wegen des fehlenden Gutachtens zum Immissionsschutz noch nicht gefasst werden.

5. Für den Breitbandlückenschluss zwischen Wolpertswende und Münchenreute sowie die Glasfaseranschlüsse zu den Gebäuden in Segelbach und Haller hat die Gemeinde vom Land Baden-Württemberg einen Zuschuss von 221.000 € erhalten.

6. Im Zuge des Ausbaus der B 32 zwischen Vorsee und Altshausen wurde der Knotenpunkt Vorsee/B 32 hergestellt. Ab März 2019 muss die B 32 wieder wegen der restlichen Ausbauarbeiten gesperrt werden.

7. Am Häcklerweiher auf Gemarkung Fronreute soll ein Kunstwerk des Ravensburger Künstlers Robert Schad aufgestellt werden. Die Gemeinden Fronreute und Wolpertswende werden sich über den Gemeindeverwaltungsverband mit jeweils 1.000 € an dem Kunstprojekt beteiligen.

8. Im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens in Wolpertswende sind die Grundbuchberichtigungen nun abgeschlossen. Diese müssen nun vom Grundbuchamt noch vollzogen werden.

 

Berichte aus den Ausschüssen und Verbänden

1. Am 27. November fand eine Mitgliederversammlung der Musikschule Ravensburg statt, bei der insbesondere über ein Gesamtfinanzierungskonzept für das Haushaltsjahr 2019 beraten wurde. Dieses hat auch Auswirkungen auf die Beitragshöhe der Gemeinde Wolpertswende.

2, Am 28. November fand eine Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Fronreute-Wolpertswende statt, in der über eine Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Gewerbegebiets „Hohe Stauden“ wegen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Mock“ beraten und beschlossen wurde.

3. Bei der Sitzung des Partnerschaftsausschusses am 5. Dezember wurde festgelegt, Gemeindevertreter der italienischen Partnergemeinde Menaggio zum Gangolfsfest 2019 einzuladen und bei dieser Gelegenheit über die Vorbereitungen zum 25-jährigen Bestehen der Partnerschaft im Jahr 2020 zu besprechen sowie die polnische Partnergemeinde Ciasna zum Dorffest in Mochenwangen anlässlich des 20-jährigen Bestehens der Partnerschaft einzuladen.

4. Bei der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Mittleres Schussental“ am 10. Dezember stand die Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts (Doppik) im Mittelpunkt der Beratung.

5. Bei der öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 17. Dezember wurde über folgende Baugesuche beraten bzw. beschlossen:

  • Errichtung eines 2-geschossigen Wohngebäudes zur Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen in Mochenwangen, Wolpertswender Straße 8/1. (Der Bauvoranfrage wurde nicht zugestimmt. Die Gemeinde hat deshalb die Bauvoranfrage zurückgezogen).
  • Nutzungsänderung der Betriebsleiterwohnung im DG in eine allgemeine Wohneinheit in Wolpertswende, Steinhausener Weg 2. (Der Nutzungsänderung wurde zugestimmt).

 

Fragen der Einwohner

Es wurden keine Anfragen vorgebracht.

 

Anfragen der Gemeinderäte

  • Reinigung der Schulgebäude in Mochenwangen und der Turn- und Festhalle.
    (Die Schulgebäude werden mit von bei der Gemeinde angestellten Reinigungskräften gereinigt. Wegen der Reinigung der Turn- und Festhalle, bei der es immer wieder zu Unzufriedenheit bei den Vereinen kommt, findet ein Gespräch mit der beauftragten Reinigungsfirma statt).
  • Installation von Straßenleuchten im Baugebiet „Grettenacker“ in Mochenwangen.     
    (Die Straßenleuchten konnten bisher wegen voller Auftragsbücher der ausführenden Firmen nicht installiert werden. Die Leuchten sollen noch in diesem Jahr sowohl im Baugebiet „Grettenacker“ als auch im Gewerbegebiet „Hohe Stauden“ in Wolpertswende installiert werden).
  • Bebauungsplanverfahren für das Baugebiet „Am Brunnenweg“ in Mochenwangen.   
    (Der Auslegungs- und Aufstellungsbeschluss konnte bisher noch nicht gefasst werden, da das Lufthygiene- und Lärmgutachten vom beauftragten Fachbüro noch nicht fertiggestellt ist).
  • Beleuchtung der Unterführung B 32 in Vorsee.  
    (Die Beleuchtung wird voraussichtlich die ganze Nacht durchbrennen, da sie an die Straßenbeleuchtung angeschlossen werden soll).
  • Reparatur der Oberlichter im Kinderhaus Kleine Strolche in Mochenwangen. 
    (Die Undichtigkeiten an den Oberlichtern wurden mittlerweile von der verantwortlichen Firma beseitigt).

 

Jahresbericht Schulsozialarbeit

Frau Joy Gütler, seit 01.06.2016 als Schulsozialarbeiterin mit einer 50 %-Stelle an der Grundschule in Mochenwangen beschäftigt, berichtete über ihre Tätigkeit im vergangenen Jahr. Schwerpunkt der Schulsozialarbeit bei insgesamt 141 Schülern war wiederum die Einzelfallberatung (40 %), Gemeinwesenarbeit (25 %) und Gruppenarbeit (20 %) sowie Beratungen von/mit Lehrern. Insbesondere die Einzelfallhilfen sind sehr zeitintensiv, da sehr viele Gespräche mit Eltern, Behörden usw. geführt werden müssen. Der jährliche Bericht über die Schulsozialarbeit macht deutlich, dass die Schulsozialarbeit mittlerweile eine unverzichtbare Brücke zwischen Schule und Zuhause ist und Präventionsarbeit von sehr großer Bedeutung ist.

Der Gemeinderat nahm den Bericht über die Schulsozialarbeit zustimmend zur Kenntnis.

 

Wasserversorgung Wolpertswende: Technischer Bericht

Vom Gemeinderat wurde am 16.07.2018 beschlossen, den Brunnen in Mochenwangen aufzugeben und Mochenwangen über verbandseigenes Wasser des Wasserversorgungsverbandes „Schussen-Rotachtal“ zu versorgen. Gleichzeitig wurden die Technischen Werke Schussental beauftragt, die Kosten für erforderliche Umbau- oder Rückbaumaßnahmen zu ermitteln. Desweiteren wurde die Verwaltung vom Gemeinderat beauftragt, abzuklären inwieweit eine Kooperation mit dem Wasserversorgungsverband Baienfurt-Baindt möglich ist und inwieweit eine Enthärtung des Wassers durch den Wasserversorgungsverband „Schussen-Rotachtal“ denkbar wäre.

In der Sitzung berichtete ein Vertreter der Technischen Werke Schussental, dass die Wasserversorgung von Mochenwangen auch mit dem derzeitigen Ausbaustand gewährleistet werden kann. Geprüft wird aber, ob der Hochbehälter „Himmelreich“ außer Betrieb genommen werden kann und so eine Sanierung umgangen werden kann. Als Ersatz für den Hochbehälter müsste eine Druck- und Haltetechnik installiert werden (Kosten: ca. 250.000 €; mit Rückbau des Hochbehälters: ca. 550.000 €). Desweiteren muss ein Teil der Pumpendruckleitung zum Hochbehälter „Himmelreich“ erneuert werden (ca. 130.000 €). Um die Versorgungssicherheit zu erhöhen ist vorgesehen, die Verbindungsleitung vom Hochbehälter in Niedersweiler zum Hochbehälter „Himmelreich“ um eine weitere Leitung zu ergänzen.

Geprüft bzw. verhandelt wird derzeit noch, ob und wie Wasser vom Wasserversorgungsverband Baienfurt-Baindt für die Notversorgung oder für eine ergänzende Wasserversorgung von Mochenwangen genutzt werden kann.

Im Frühjahr dieses Jahres sollen weitere Gespräche zwischen Wasserversorgungsverband „Schussen-Rotachtal“ und dem Wasserversorgungsverband Baienfurt-Baindt stattfinden, bei denen es um die technische Machbarkeit eines Verbundes der beiden Wasserversorgungen geht. Der Wasserversorgungsverband Baienfurt-Baindt prüft derzeit ebenfalls die finanziellen und technischen Machbarkeiten einer Anschlussoption.

Wie vom Gemeinderat gewünscht, wurde auch untersucht, ob eine Enthärtung des vom Wasserversorgungsverband „Schussen-Rotachtal“ gelieferten Wassers denkbar wäre. Derzeit beträgt die Gesamthärte des Wassers 20 – 21° dH. Bei einer Reduzierung des Härtegrads auf 7 – 14° dH wäre nach den vorliegenden Berechnungen mit einem relativ hohen Wasserverlust, bedingt durch die Wasseraufbereitungstechnik, sowie mit einer Gebührenerhöhung von 20 – 30 Cent/cbm Wasser zu rechnen. Der Wasserversorgungsverband „Schussen-Rotachtal“ hat deshalb vorgeschlagen, eine weitere Prüfung für eine Wasserenthärtung nicht vorzunehmen. Mehrheitlich war jedoch der Gemeinderat der Ansicht, dass die Mehrkosten für eine Wasserenthärtung nicht zu hoch erscheinen angesichts der Vorteile eines kalkärmeren Wassers. Die Prüfung zur Machbarkeit einer Wasserenthärtung soll deshalb weiter verfolgt werden.

 

Beratung über die Änderung der Verbandssatzung des Wasserversorgungsverbandes „Schussen-Rotachtal“ - Reduzierung der Abschreibungsumlage

In der Verbandssatzung werden die Modalitäten für die Verbandsumlage, die sich aus der Investitionskostenumlage und der Betriebskostenumlage zusammensetzt, geregelt. Die Betriebskostenumlage, die die laufenden Betriebskosten (z.B. Strom, Personal und Geschäftsaufwand, Steuern und Abgaben, Abschreibungen usw.) enthält, berücksichtigt auch die Abnahmemengen der einzelnen Gemeinden. Da die prozentualen Verhältnisse ursprünglich in Bezugsrechte zu den tatsächlichen Wasserabnahmen der letzten Jahre stark abweichen, soll dies durch eine Anpassung des in der Betriebskostenumlage enthaltenen Abschreibungsanteils ausgeglichen werden. Vom Gemeinderat wurde deshalb einstimmig beschlossen, der vom Wasserversorgungsverband vorgeschlagenen Satzungsänderung, die eine Abschreibungsumlage von künftig 75 % vorsieht, zuzustimmen.

 

Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr und Widmung von Parkplatzflächen

Für die Unterhaltung von Gemeindeverbindungsstraßen erhält die Gemeinde Zuweisungen aus dem Verkehrslastenausgleich in Höhe von 2.500 €/km. Bei insgesamt 8,56 km Gemeindeverbindungsstraßen erhält die Gemeinde 21.400 € an Zuweisungen und zusätzlich noch eine Pauschalzuweisung in Höhe von 8,40 €/ha Gemarkungsfläche (22.134 €). Bei der jährlich durchzuführenden Längenstatistik der Gemeindeverbindungsstraßen als Basis für die Zuweisungen wurde festgestellt, dass Teile der Gemeindeverbindungsstraßen mit einer Länge von insgesamt 1,85 km bisher nicht formell gewidmet sind und deshalb hierfür keine Zuweisungen mehr erfolgen würden, wenn keine förmliche Widmung erfolgt. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat der Widmung der Straßenabschnitte Haller-Rankwirt, Mochenwangen-Meßhausen und Vorsee-Bruggen zugestimmt. Die öffentliche Bekanntmachung der Widmung ist im Mitteilungsblatt vom 21.12.2018 erfolgt. Die Widmung des neu angelegten Parkplatzes bei der Schule in Mochenwangen erfolgt vor offizieller Inbetriebnahme des Parkplatzes.

 

Musikschule Ravensburg e.V.

- Neues Gesamtfinanzierungskonzept ab 2019

- Beratung und Beschluss über die Erhöhung des kommunalen Beitrages der Mitgliedsgemeinden zum 01.01.2019 und 01.01.2020

Die Gemeinde, wie die meisten kreisangehörigen Gemeinden, Mitglied der Musikschule Ravensburg. Die Musikschule unterrichtet neben Privatschülern auch viele Jungmusikanten der örtlichen Musikvereine.

Durch verschiedene Maßnahmen ist es der Musikschule in den vergangenen Jahren gelungen, Kostensteigerungen, z.B. durch Tariferhöhungen im Personalbereich, aufzufangen.

Bei derzeit insgesamt 2.400 Schülern und Personalkosten von 2.600.000 € entstehen durch die tariflich vereinbarten Lohnerhöhungen in den kommenden 2 Jahren Mehrkosten von jährlich 90.000 €. Diese sollen auf Vorschlag der Musikschule auf die Trägergemeinden (jährlich 35.000 €), die Eltern (jährlich 25.000 €) und die Mitarbeiter (jährlich 30.000 €) verteilt werden. Für die Gemeinde Wolpertswende bedeutet dies eine Erhöhung des Mitgliedsbeitrages um 960 € in den Jahren 2019 und 2020.

Der Gemeinderat stimmte der Erhöhung um ca. 960 € jährlich zu, so dass der Mitgliedsbeitrag im Jahr 2019 12.329,22 € und im Jahr 2020 13.291,90 € beträgt.

Von der Musikschule werden derzeit 57 Jugendliche aus der Gemeinde unterrichtet, davon 29 Jungmusikanten.

 

Auflösung der PRO REGIO Oberschwaben Gesellschaft zur Landschafts-entwicklung zum 31.12.2018 – Beendigung des Gesellschafterstatus der Kommune

Nachdem die bisherigen Aufgaben der PRO REGIO Oberschwaben GmbH vom Landschaftserhaltungsverband (Landschaftspflege), dem Landkreis (Seenprogramm) und der Wirtschaftsfördergesellschaft Ravensburg (Netzwerk Forst und Holz) übernommen wurden, hat die Gesellschafterversammlung beschlossen, dass die PRO REGIO Oberschwaben GmbH zum 31.12.2018 aufgelöst werden soll. Der Gesellschafteranteil der Gemeinde Wolpertswende mit 0,39 % (250 €) erhält die Gemeinde in diesem Fall wieder zurück.

Vom Gemeinderat wurde einstimmig beschlossen, der Auflösung der PRO REGIO Oberschwaben GmbH zum 31.12.2018 zuzustimmen.

 

Bei der öffentlichen Sitzung war bis 1 Zuhörer anwesend.

 

Im elektronischen Ratsinformationssystem werden der Einwohnerschaft ausführliche Informationen zu den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse zur Verfügung gestellt. Bei den einzelnen Tagesordnungspunkten sind die kompletten Sitzungsvorlagen samt Abstimmungsergebnissen und Anlagen (Pläne, Skizzen) hinterlegt. Außerdem können die derzeit gültigen Satzungen der Gemeinde eingesehen werden. Das Ratsinformationssystem finden Sie auf der Homepage der Gemeinde „www.wolpertswende.de“, wenn Sie auf der Startseite den Button „Rathaus“ oben in der Leiste und dann den sechsten Unterpunkt „Ratsinformationssystem“ anklicken. Bei Fragen zum Ratsinformationssystem stehen wir gerne zur Verfügung (Herr Wiedenmann, Tel. 940316).

 

 

Schnelles Internet wird in Wolpertswende Realität!

Insgesamt 18 Gemeinden bilden den Zweckverband "Breitbandversorgung im Landkreis Ravensburg". Zielsetzung ist es, ihre insgesamt 85 900 Einwohner mit Mehrfachdienstleistungen (Breitbandversorgung) zu versorgen. Für diesen Zweck wurden Glasfasertrassen mit einer Länge von 92.595 m im Verbandsgebiet verlegt.

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Wolpertswende 2030 – Wir bauen unsere Zukunft

Der Gemeinderat hat beschlossen, für die künftige Ortsentwicklung in Wolpertswende und Mochenwangen eine sogenannte „Zukunftswerkstatt“ einzurichten. Die Zukunftswerkstatt wird „Wolpertswende 2030 – Wir bauen unsere Zukunft!“ lauten. Was beabsichtigen der Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung mit dieser Zukunftswerkstatt?

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Naherholung zwischen Schussen und Seen

Die Gemeinden Wolpertswende und Fronreute im westlichen Landkreis Ravensburg laden Sie ein, die oberschwäbische Landschaft am Rande und auf den Anhöhen des mittleren Schussentals auf Rad- und Wanderwegen zu genießen.

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Alte Kirche Mochenwangen

Die Alte Kirche in Mochenwangen ist ein lebendiges Kulturdenkmal das neben Kunst, Musik, Theater, Kabarett und Literatur auch Brauchtum und Mundart und politische Kultur beheimatet.

Auf der Homepage der Alten Kirche finden Sie alle interessanten Informationen über die Historie, über die aktuellen Veranstaltungen und den Förderverein.

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