Fotos: Gerhard Tempel

Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20. Mai 2019

Bekanntgaben


1. Im Jahr 2020 feiert der Musikverein Wolpertswende sein 100-jähriges Bestehen. Die Wolpertswender Spiele werden aufgrund dieses Jubiläums im nächsten Jahr ausgesetzt.

2. Am Dorffest in Mochenwangen werden anlässlich der 20-jährigen Partnerschaft mit der polnischen Gemeinde Ciasna ca. 70 Personen erwartet. Für die Unterbringung der Gäste werden noch private Gastgeber gesucht. Ein entsprechender Aufruf wird im Mitteilungsblatt veröffentlicht.

 

Berichte aus den Ausschüssen und Verbänden

1. Am 7. Mai tagte die Gesellschafterversammlung der PRO REGIO Oberschwaben GmbH. Wegen der Auflösung der Gesellschaft wird es voraussichtlich 2020 eine letzte Gesellschafterversammlung geben.

2. Am 29. April fand eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses statt, in der über folgende Bausachen beraten und beschlossen wurde:

  • Errichtung einer Doppelgarage auf dem Grundstück Beim Forstamt 1 in Mochenwangen.
  • Nutzungsänderung Wirtschaftsgebäude in Wohnhaus sowie Doppelgarage mit Heizung auf dem Grundstück Moosehren 2 in Mochenwangen.
  • Nutzungsänderung des Katholischen Gemeindehauses im EG in eine Kindertagesstätte (außerhalb der Betriebszeiten verbleibt öffentliche Nutzung) in Mochenwangen, Kirchstr. 6.

 

Fragen der Einwohner

Ein Zuhörer erkundigte sich bezüglich des auf der Tagesordnung stehenden Punktes „Mobilfunksituation in Wolpertswende: Beratung und Beschluss zur Errichtung einer Mobilfunkanlage auf dem Dach des Rathauses“. Er fragte, ob es bei der Gemeinde hierfür eine Mobilfunkplanung gebe und ob Sendeleistung sowie Baubeginn bereits bekannt seien.

(Auf die Ausführungen zum untenstehenden Tagesordnungspunkt wird verwiesen).

 

1. Reparatur des Schutzgeländers in der Fabrikstraße an der Schussen

(Die Reparatur wurde bisher noch nicht durchgeführt).

2. Erweiterung der Öffnungszeiten der Grüngut-Annahmestelle in Wolpertswende

(Mit dem Landratsamt als Kostenträger wird abgeklärt, ob zum Beispiel auch freitags ein zusätzlicher Annahmetag angeboten werden kann).

3. Hochwasserthematik im Gebiet am Eichenwald

(Dieses Thema soll wieder verstärkt in Angriff genommen werden).

4. Leeren der Straßeneinlaufschächte im Bereich der Ortsdurchfahrt Mochenwangen

(Problematik wird durch Gemeinde aufgearbeitet).

5. Aufstellung weiterer Spielgeräte auf dem Pausenhof der Eugen-Bolz-Grundschule

(Es wird aktuell zusammen mit dem Elternbeirat über die künftige Gestaltung  beraten). 

6. Schmierereien und Verschmutzungen im Bereich des Schulgeländes und u.a. auf dem Bike-Park

(Verursacher konnten bisher nicht ermittelt werden. Es gibt Überlegungen , einen privaten Sicherheitsdienst mit der Überwachung bestimmter Bereiche vor allem am 1. Mai oder an Halloween zu beauftragen).

Satzung über örtliche Bauvorschriften zur Erhöhung der KFZ-Stellplatzverpflichtung für Wohnungen in den Ortsteilen Wolpertswende und Mochenwangen (Stellplatzsatzung)

- Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange anlässlich der öffentlichen Auslegung

Der Gemeinderat hat am 18. März beschlossen, für die innerörtlichen Bereiche von Wolpertswende und Mochenwangen eine Stellplatzsatzung aufzustellen. Der Entwurf zur Satzung wurde zwischenzeitlich öffentlich ausgelegt und die Träger öffentlicher Belange beteiligt. Einzige Stellungnahme erfolgte durch den Landkreis Ravensburg als Rechtsaufsichtsbehörde. Von dort kam der Vorschlag die beiden Ortsteile im Satzungsnamen zu ergänzen. Der Gemeinderat folgte dieser Empfehlung einstimmig.

 

Satzung über örtliche Bauvorschriften zur Erhöhung der KFZ-Stellplatzverpflichtung für Wohnungen in den Ortsteilen Wolpertswende und Mochenwangen (Stellplatzsatzung) - Satzungsbeschluss

Nachdem der Gemeinderat im vorangegangenen Punkt die eingegangen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange behandelt hatte, beschloss er einstimmig die Stellplatzsatzung.

 

Mobilfunksituation in Wolpertswende: Beratung und Beschluss zur Errichtung einer Mobilfunkanlage auf dem Dach des Rathauses

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 23. April 2018 stellte ein Vertreter der Deutschen Telekom die Notwendigkeit dar, einen neuen Mobilfunkanlagenstandort für den Ortsteil Wolpertswende zu finden. Die aktuelle Versorgungslage in Wolpertswende sehe so aus, dass Sprach- und auch Datendienste im Netz der Deutschen Telekom erhebliche Mängel aufweisen und das jährlich rasant ansteigende Datenvolumen auf Dauer nicht mehr bewältigen können. Wichtigster Faktor für einen neuen Standort sei vor allem eine zentrale Lage im Ort, um möglichst viele Nutzer versorgen zu können. Die vorläufige Prüfung denkbarer Standorte für ein solches Vorhaben hat lediglich das Rathaus in Wolpertswende ergeben. Dort würde ein sieben Meter hoher Antennenmast auf dem Dach errichtet werden. Der Gemeinderat bekräftigte während der Sitzung den Bedarf des Ausbaus von Mobilfunkdiensten in der Gemeinde. Allerdings sprach er sich aufgrund der zu hohen städtebaulichen Beeinträchtigung durch die enorme Antenne gegen die Entwurfsplanung aus. Es gab zudem erhebliche Zweifel, ob das Dach für diese Antenne statisch ausgelegt ist. Die Verwaltung wurde nun beauftragt in weitere Gespräche mit der Telekom einzutreten, um Alternativstandorte zu finden.

 

Beratung und Beschluss über die Verlegung eines Wirtschaftswegs in Vorsee im Zuge des Ausbaus der Bundesstraße B 32

Der Gemeinderat diskutierte über die Verlegung eines bestehenden Gras- bzw. landwirtschaftlichen Wegs an den Vorseebach. Der aktuelle Wirtschaftsweg ist größtenteils örtlich nicht mehr vorhanden. Für die Verlegung des Wirtschaftswegs wäre Grunderwerb durch die Gemeinde Wolpertswende notwendig. Zudem hat das Straßenbauamt einen Gewässerrandstreifen entlang des Vorseebachs und damit in der Unterhaltungspflicht der Gemeinde vorgesehen bzw. in der Verle-gungsplanung berücksichtigt. Vorteil des Vorhabens wäre eine Verbesserung der Wegesituation im Zuge des Ausbaus der B 32 sowie Schutz für den Vorseebach. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf ca. 46.000 Euro. Dem stimmte der Gemeinderat so nicht zu und beschloss stattdessen die Thematik zu einem späteren Zeitpunkt im Rahmen eines Flurbereinigungsverfahrens aufzuarbeiten.

 

Beratung und Beschluss über die Änderung der Verbandssatzung des Abwas-serzweckverbands Mittleres Schussental (hier: Anzahl der Verbandsvertreter der Gemeinde Wolpertswende)

Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Änderung der Verbandssatzung des Ab-wasserzweckverbands Mittleres Schussental sowie der Reduzierung der Vertreterzahl von ursprünglich fünf auf drei Vertreter für die Verbandsversammlung zu. Hintergrund ist, dass die Papierfabrik, die bisher zwei Vertreter für Wolpertswende in die Verbandsversammlung entsandt hatte, aus dem Abwasserzweckverband Anfang des Jahres ausgeschieden ist. Die Räte beauftragten zudem ihre Verbandsvertreter in der entscheidenden Verbandsversammlung mit entsprechender Stimmabgabe und die Gemeindeverwaltung mit den dafür erforderlichen Schritten zur Änderung der Verbandssatzung.

 

Bei der öffentlichen Sitzung waren bis zu 4 Zuhörer anwesend.

Im elektronischen Ratsinformationssystem werden der Einwohnerschaft ausführliche Informationen zu den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse zur Verfügung gestellt. Bei den einzelnen Tagesordnungspunkten sind die kompletten Sitzungsvorlagen samt Abstimmungsergebnissen und Anlagen (Pläne, Skizzen) hinterlegt. Außerdem können die derzeit gültigen Satzungen der Gemeinde eingesehen werden. Das Ratsinformationssystem finden Sie auf der Homepage der Gemeinde „www.wolpertswende.de“, wenn Sie auf der Startseite den Button „Rathaus“ oben in der Leiste und dann den sechsten Unterpunkt „Ratsinformationssystem“ anklicken. Bei Fragen zum Ratsinformationssystem stehen wir gerne zur Verfügung (Herr Wiedenmann, Tel. 940316).

Schnelles Internet wird in Wolpertswende Realität!

Insgesamt 18 Gemeinden bilden den Zweckverband "Breitbandversorgung im Landkreis Ravensburg". Zielsetzung ist es, ihre insgesamt 85 900 Einwohner mit Mehrfachdienstleistungen (Breitbandversorgung) zu versorgen. Für diesen Zweck wurden Glasfasertrassen mit einer Länge von 92.595 m im Verbandsgebiet verlegt.

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Wolpertswende 2030 – Wir bauen unsere Zukunft

Der Gemeinderat hat beschlossen, für die künftige Ortsentwicklung in Wolpertswende und Mochenwangen eine sogenannte „Zukunftswerkstatt“ einzurichten. Die Zukunftswerkstatt wird „Wolpertswende 2030 – Wir bauen unsere Zukunft!“ lauten. Was beabsichtigen der Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung mit dieser Zukunftswerkstatt?

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Naherholung zwischen Schussen und Seen

Die Gemeinden Wolpertswende und Fronreute im westlichen Landkreis Ravensburg laden Sie ein, die oberschwäbische Landschaft am Rande und auf den Anhöhen des mittleren Schussentals auf Rad- und Wanderwegen zu genießen.

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Alte Kirche Mochenwangen

Die Alte Kirche in Mochenwangen ist ein lebendiges Kulturdenkmal das neben Kunst, Musik, Theater, Kabarett und Literatur auch Brauchtum und Mundart und politische Kultur beheimatet.

Auf der Homepage der Alten Kirche finden Sie alle interessanten Informationen über die Historie, über die aktuellen Veranstaltungen und den Förderverein.

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