Fotos: Gerhard Tempel

Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 29. Januar 2018

Bekanntgaben

1. Der vom Gemeinderat in der Sitzung am 11.12.2017 beschlossene Haushaltsplan 2018 wurde zwischenzeitlich von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt.

2. Das Baugebiet „Auf der Platte-Erweiterung“ Wolpertswende wurde nun mit dem Erschließungsträger, der Landsiedlung Baden-Württemberg, abgerechnet. Der von der Landsiedlung zu leistende Infrastrukturbeitrag und die Gewinnbeteiligung für die Gemeinde belaufen sich auf 152.000 €.???

3. Wegen des geplanten Ausbaus der B 32 zwischen Altshausen und Vorsee hat am 6.12.2017 ein Gespräch mit dem Regierungspräsidenten stattgefunden. Über das Ergebnis des Gesprächs werden die Grundstückseigentümer demnächst informiert. Das Regierungspräsidium hält an den Kaufpreisen für Grünland (2,80 €/qm) und Ackerland (3,60 €), die den Grundstückseigentümern angeboten wurden, fest. Wenn keine Einigung zwischen Land und Grundstückseigentümern bezüglich des Grundstückspreises erzielt wird, erfolgt laut Regierungspräsident ein Besitzeinweisungs- bzw. Enteignungsverfahren.

4. Der Mobilfunkversorger Deutsche Telekom sucht derzeit einen weiteren Standort in Wolpertswende für eine Mobilfunkantenne. Mit der Telekom soll zunächst geklärt werden, welcher Standort hierfür geeignet wäre.

5. Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 15.05.2017 einer Beteiligung an der ReKo GmbH (Regionaler Kompensationspool Bodensee-Oberschwaben) zugestimmt. Tätigkeitsfeld der ReKo GmbH ist der Handel mit Ökopunkten. Der Vertrag zwischen Gemeinde und ReKo GmbH beinhaltet u.a. eine Stammkapitaleinlage von 297,00 € sowie eine Kapitalrücklage von 6.422,00 €, die die Gemeinde als Gesellschafter erbringt. Des Weiteren wurde vom Gemeinderat einer Erhöhung des Kapitalstocks auf 26.000 € zugestimmt. Im nun vorliegenden Vertrag, der demnächst notariell beglaubigt wird, ist der Kapitalstock auf 21.629 € reduziert worden. Der ReKo GmbH gehören mittlerweile 56 Gesellschafter (Städte und Gemeinden) an.

6. Die Pumpendruckleitung von Mochenwangen zum Hochbehälter Himmelreich, in der das Wasser aus dem Brunnen Mochenwangen zum Hochbehälter gepumpt wird, ist schon seit längerer Zeit an mehreren Stellen defekt, so dass Mochenwangen seitdem ausschließlich nur noch mit Wasser vom Wasserversorgungsverband „Schussen-Rotachtal“ versorgt werden kann. Der Kostenaufwand für die Sanierung der Leitung beläuft sich auf ca. 130.000 €. Die mit der Betriebsführung der Wasserversorgung beauftragten Technischen Werke Schussental haben eine Wirtschaftlichkeitsberechnung Fremdbezug / Eigenwasserförderung für den Versorgungsbereich Mochenwangen erstellt, die in der nächsten Sitzung beraten werden soll.

7. Von der Verwaltung wurde über den derzeitigen Stand der Planungen für die Baugebiete „Burggasse“ in Wolpertswende und „Brunnenweg“ in Mochenwangen informiert. Derzeit wird die Planung für das Baugebiet „Brunnenweg“ in Mochenwangen mit dem beauftragten Planungsbüro abgestimmt und soll danach im Gemeinderat beraten werden. Die Planung für das Baugebiet „Burggasse“ in Wolpertswende wird derzeit mit dem Erschließungsplaner abgestimmt und soll in der nächsten Sitzung im Gemeinderat vorgestellt werden.

8. Die Tiefbauarbeiten auf dem Schulareal in Mochenwangen haben sich witterungsbedingt verzögert. Fertiggestellt ist jedoch der Grobbelag im Bereich des Feuerwehrgerätehauses. Auch wurden die Pflasterarbeiten sowie die Anlegung einer Rampe beim DRK (altes Schulhaus) weitgehend abgeschlossen. Für die Anlegung des Parkplatzes auf dem Grundstück der ehemaligen Pizzeria ist mit einer Bauzeit von noch ca. einem Monat zu rechnen.

9. Die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg wird ab Ende Februar eine Finanzprüfung im Rathaus für die Jahre 2012 bis 2017 vornehmen.

10. Am 18.02.2018 findet um 11.30 Uhr in der Panoramahalle in Wolpertswende der Bürgerempfang der Gemeinde statt, zudem Bürgermeister Daniel Steiner herzlich einlädt.

 

Berichte aus den Ausschüssen und Verbänden

1. Am 11. Januar 2018 fand eine Verbandsversammlung des Wasserversorgungsverbandes „Obere Schussentalgruppe“ (der den Ortsteil Haller versorgt) statt, in der die Jahresrechnung 2016 und der Haushaltsplan 2018 beschlossen wurde.

2. Am 29. Januar 2018 fand eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses statt, in der über folgende Bausachen beraten bzw. beschlossen wurde:

  • Umnutzung des Ausstellungsraumes im Dachgeschoss als Betriebsleiterwohnung in Mochenwangen, An der Eisenbahn 14, Flst. 1624/8 (Der Umnutzung wurde zugestimmt).
  • Neubau eines Pferdestalles in Vorsee, Flst. 945 (Der Bauvoranfrage wurde zugestimmt)
  • Errichtung eines Doppelstabmattenzaunes entlang der nördlichen Grundstücksgrenze auf dem Grundstück Flst. 1462/33, Robert-Stolz-Str. 14, Mochenwangen (Dem Bauvorhaben wurde zugestimmt).
  • Errichtung von 13 Balkonen am bestehenden Wohngebäude Hermann-Löns-Weg 8 in Mochenwangen, Flst. 1648 (Dem Bauvorhaben wurde zugestimmt).
  • Errichtung einer Überdachung an bestehender Garage, Mochenwangen, Hauptstr. 52, Flst. 1419 (Dem Bauvorhaben wurde zugestimmt).
  • Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Vorsee auf dem Grundstück Flst. 784/2 (Dem Bauvorhaben wurde zugestimmt).
  • Umbau und Errichtung eines Balkones im Obergeschoss sowie Teilumnutzung des Dachgeschosses betreffend das Wohngebäude Niedersweiler 20/1, Flst. 1100/1 in Wolpertswende (Dem Bauvorhaben wurde zugestimmt).
  • Anbau eines Abstellraumes an das Sportheim in Wolpertswende, Flst. 208/3 (Dem Bauvorhaben wurde zugestimmt).

 

Fragen der Einwohner

  • Von einem Bürger wurde die Bebauung des Restgrundstücks im Baugebiet „Grettenacker“ in Mochenwangen angesprochen.
    Von der Verwaltung wurde darauf hingewiesen, dass der Verkauf des Restgrundstücks öffentlich ausgeschrieben wurde. Die Ausschreibung läuft derzeit noch.

 

Anfragen der Gemeinderäte

  • Anordnung von Tempo 30 in Teilbereichen der Ortsdurchfahrt Mochenwangen z.B. im Bereich der Schule.
    (Es wird eine Verkehrsschau mit der zuständigen Straßenverkehrsbehörde beim Landratsamt anberaumt).
  • Wasserversorgung Mochenwangen.
    (Es wurde schon mehrmals darüber berichtet, dass das Wasser, mit dem Mochenwangen versorgt wird, erhöhte Arsenwerte aufweist. Damit die gesetzlich zulässigen Werte eingehalten werden, wird das Wasser aus dem Brunnen Mochenwangen mit dem Wasser des Wasserversorgungsverbandes „Schussen-Rotachtal“ gemischt. Derzeit wird aus dem Brunnen Mochenwangen kein Wasser gefördert, da die Pumpendruckleitung zum Hochbehälter Himmelreich an mehreren Stellen saniert werden muss. Mochenwangen wird derzeit ausschließlich mit Wasser vom Wasserversorgungsverband „Schussen-Rotachtal“ versorgt. Bei diesem Wasser werden die Grenzwerte für Arsen weit unterschritten. Festzustellen ist auch, dass die erhöhten Arsenwerte im Brunnen Mochenwangen geologischen Ursprungs sind und nicht vom Fabrikgelände herrühren).
  • Toiletten im Bereich des Naherholungsgebietes „Blitzenreuter Seenplatte“.
    (Schon vor Jahren wurde darauf gedrängt, dass auf dem Parkplatz am Häcklerweiher eine Toilettenanlage gebaut wird. Wegen der sehr hohen Kosten, die sich die Gemeinden mit dem Land Baden-Württemberg hätten teilen müssen, wurde letztlich auf den Bau einer Toilettenanlage verzichtet. Evtl. wird im Zuge des Ausbaus der B 32 von privater Seite im Bereich Vorsee eine Toilettenanlage aufgestellt).
  • Reparatur des Schutzgeländers in der Fabrikstraße in Mochenwangen.
    (Die Reparatur des von unbekannt beschädigten Aluminiumgeländers soll möglichst zeitnah erfolgen).
  • Erneuerung und Ergänzung von Straßenmarkierungen.
    (Die Straßenmarkierungsarbeiten sollen im Frühjahr erfolgen, sofern es die Auftragslage der beauftragten Firma zulässt).

 

Sanierung und Modernisierung der Eugen-Bolz-Schule:

Beratung und Beschluss über die Vergabe der Gewerke „Abbruch und Entkernung“, „Massivbau“, „Heizung“, „Sanitär/Lüftung“ und „Heizungssteuerung“

Auf Grundlage der vom Gemeinderat in der Sitzung vom 13.11.2017 beschlossenen Ausführungsplanung für die Sanierung des Schulgebäudes wurden verschiedene Arbeiten ausgeschrieben. Beim dem Gewerk „Abbruch/Entkernung“ (z.B. Ausbau des Estrichs, Wanddurchbrüche im Keller) wurde der Kostenvoranschlag des Planers erheblich überschritten, was insbesondere auf die sehr gute Auslastung der Firmen und auf die gestiegenen Entsorgungskosten zurückzuführen ist. Um die Kosten um ca. 25.000 € zu reduzieren, wird zunächst auf die geplanten Wanddurchbrüche im Keller der Schule (Schaffung von zusätzlichen Lagerräumen) verzichtet. Da die Entkernungsarbeiten mit starken Lärmentwicklungen verbunden sind, sollen diese bereits vorab in den Faschingsferien durchgeführt werden. Mit den Hauptsanierungsarbeiten wird ab den Osterferien begonnen. Die Baustellenzufahrt erfolgt von der Hauptstraße her über den Parkplatz auf dem ehemaligen Gelände der Pizzeria.

Die Gewerke wurden vom Gemeinderat jeweils einstimmig an die preisgünstigsten Bieter wie folgt vergeben:

  • Abbruch- und Entkernungsarbeiten: Firma Geschwister Schnetz GmbH in Fronhofen.  Angebotspreis 107.731,18 €. Davon werden die Kosten für Entkernungsarbeiten im Keller, die bis auf Weiteres nicht ausgeführt werden, abgesetzt.
  • Massivbau: Firma Geschwister Schnetz GmbH in Fronhofen. Angebotspreis 28.848,46 €.
  • Heizung: Firma Fendt in Tettnang. Angebotspreis 101.414,28 €.
  • Sanitär/Lüftung: Firma EGW in  Biberach. Angebotspreis 97.671,01 €.
  • Heizungssteuerung: Firma Hörburger in Waltenhofen: Angebotspreis 21.790,42 €.

 

Feuerwehr Wolpertswende: Beratung und Beschluss über die Vergabe zur Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs (TSF) für die Feuerwehrabteilung Mochenwangen

In der Sitzung vom 13.11.2017 hat der Gemeinderat beschlossen, ein Tragkraftspritzenfahrzeug für die Abteilung Mochenwangen zu beschaffen, da das derzeitige Fahrzeug bereits 34 Jahre alt ist und gravierende Mängel aufweist.

Die technischen Details für das neue Fahrzeug wurden von einem eigens eingesetzten Feuerwehrausschuss beraten und festgelegt. Das Fahrzeug wurde danach in 3 Losen öffentlich ausgeschrieben.

Vom Gemeinderat wurde einstimmig beschlossen, Los 1 (Fahrgestell) an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Daimler AG zum Angebotspreis von 41.842,54 €, Los 2 (feuerwehrtechnischer Aufbau) an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Thoma WISS GmbH & Co.KG zum Angebotspreis von 65.450,00 € und das Los 3 (feuerwehrtechnische Beladung) an die Firma Albert Ziegler zum Angebotspreis von 19.223,70 € zu vergeben. Von den Gesamtkosten für das Fahrzeug in Höhe von 126.516,24 € verbleiben der Gemeinde nach Abzug von Zuschüssen noch 53.816,24 € als Eigenanteil.

 

Sanierung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik (3. Bauabschnitt): Ausschreibungsbeschluss

Seit Herbst 2017 wurden bereits insgesamt 100 Straßenbeleuchtungskörper durch energieeffiziente LED-Leuchtkörper, überwiegend in den Durchgangsstraßen von Mochenwangen und Wolpertswende, ersetzt. Aufgrund der derzeit sehr günstigen Fördersituation sollen weitere 100 Leuchten umgerüstet werden (vorrangig in den weiteren Durchgangsstraßen und in den ältesten Baugebieten). Somit wären dann ca. zwei Drittel der alten Leuchtkörper umgerüstet. Die durchschnittliche Einsparung bei der Umstellung auf energieeffiziente LED-Beleuchtung beträgt ca. 71 % gegenüber den derzeitigen Leuchten. Dies wirkt sich entscheidend auf die Stromkosten und die Reduzierung des CO2-Ausstosses aus.

Vom Gemeinderat wurde einstimmig beschlossen, die Umrüstung der Leuchten beschränkt auszuschreiben.

 

Beratung und Beschluss über den Antrag des Sportvereins Mochenwangen auf Übernahme einer Bürgschaft durch die Gemeinde

Das Sportheim des SV Mochenwangen ist auf einem gemeindeeigenen Grundstück errichtet. Der Sportverein war deshalb bei Investitionen für das Sportheim auf Bürgschaften der Gemeinde angewiesen, da das Grundstück nicht zur Kreditsicherung eingebracht werden kann. Derzeit bestehen Ausfallbürgschaften in Höhe von 38.000 €. Wegen der Umschuldung eines Darlehens beantragt der Sportverein eine weitere Ausfallbürgschaft mit 26.100 €. Durch Übernahme einer Bürgschaft durch die Gemeinde würde der Sportverein mit dem umgeschuldeten Darlehen einen sehr günstigen Zinssatz erhalten und könnte die Restschulden von insgesamt ca. 66.000 € schneller tilgen.

Vom Gemeinderat wurde einstimmig beschlossen, eine Ausfallbürgschaft durch die Gemeinde in Höhe von bis zu 26.000 € zu übernehmen. Als Sicherheit dient der Gemeinde das auf ihrem Grundstück stehende Sportheim.

 

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuweisungen an die Gemeinde Wolpertswende

Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung muss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden der Gemeinderat entscheiden. Der Gemeinderat wurde über den Eingang von zwei Spenden (Spende der Firma  Arctic Paper Mochenwangen GmbH in Höhe von 1.000 € für die Feuerwehr Abteilung Mochenwangen und Spende der Firma Dörrer und Broßmann Konstruktionen GbR in Höhe von 200 € für die Jugendfeuerwehr) informiert. Der Annahme der Spenden wurde einstimmig zugestimmt. Bürgermeister Steiner bedankte sich im Namen der Gemeinde für die großzügigen Spenden.

 

Bei der öffentlichen Gemeinderatssitzung waren teilweise bis zu 11 Zuhörer anwesend.

 

 

Im elektronischen Ratsinformationssystem werden der Einwohnerschaft ausführliche Informationen zu den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse zur Verfügung gestellt. Bei den einzelnen Tagesordnungspunkten sind die kompletten Sitzungsvorlagen samt Abstimmungsergebnissen und Anlagen (Pläne, Skizzen) hinterlegt. Außerdem können die derzeit gültigen Satzungen der Gemeinde eingesehen werden. Das Ratsinformationssystem finden Sie hier. Bei Fragen zum Ratsinformationssystem stehen wir gerne zur Verfügung (Herr Wiedenmann, Tel. 940316).

 

 

 

Schnelles Internet wird in Wolpertswende Realität!

Insgesamt 18 Gemeinden bilden den Zweckverband "Breitbandversorgung im Landkreis Ravensburg". Zielsetzung ist es, ihre insgesamt 85 900 Einwohner mit Mehrfachdienstleistungen (Breitbandversorgung) zu versorgen. Für diesen Zweck wurden Glasfasertrassen mit einer Länge von 92.595 m im Verbandsgebiet verlegt.

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Wolpertswende 2030 – Wir bauen unsere Zukunft

Der Gemeinderat hat beschlossen, für die künftige Ortsentwicklung in Wolpertswende und Mochenwangen eine sogenannte „Zukunftswerkstatt“ einzurichten. Die Zukunftswerkstatt wird „Wolpertswende 2030 – Wir bauen unsere Zukunft!“ lauten. Was beabsichtigen der Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung mit dieser Zukunftswerkstatt?

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Naherholung zwischen Schussen und Seen

Die Gemeinden Wolpertswende und Fronreute im westlichen Landkreis Ravensburg laden Sie ein, die oberschwäbische Landschaft am Rande und auf den Anhöhen des mittleren Schussentals auf Rad- und Wanderwegen zu genießen.

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Alte Kirche Mochenwangen

Die Alte Kirche in Mochenwangen ist ein lebendiges Kulturdenkmal das neben Kunst, Musik, Theater, Kabarett und Literatur auch Brauchtum und Mundart und politische Kultur beheimatet.

Auf der Homepage der Alten Kirche finden Sie alle interessanten Informationen über die Historie, über die aktuellen Veranstaltungen und den Förderverein.

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