Traditionell gibt Bürgermeister Daniel Steiner am Bürgerempfang einen Rückblick über Themen der Gemeinde aus dem vergangenen Jahr und einen Ausblick auf das aktuelle Jahr.
Mit einigen Bemerkungen zur vergangenen Bundestagswahl und zu den Sondierungsgesprächen für eine mögliche neue Bundesregierung leitete Bürgermeister Steiner auf die Vorstellung der Einwohnerstatistik über:
Mit Stand zum 31. Dezember 2024 hat die Gemeinde 4.175 Einwohner. Im Vergleich zum Vorjahr sind dies 39 Einwohner mehr. Die stichprobenartige Volkszählung „Zensus 2022“ hat der Gemeinde hochgerechnet und nicht wirklich bewiesen 119 Einwohner weniger beschieden. Damit hat die Gemeinde nach dem Statistischen Landesamt mit Stichtag 15. Mai 2022 4.052 Einwohner. Diese Zahl wird auch trotz anderslautender Stände beim Einwohnermeldeamt fortgeschrieben.
Gemeinderatswechsel 2024
Mit der Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 haben sich deutliche Änderungen beim Gemeinderat ergeben. Neun langjährige Gemeinderäte sind aus dem Gemeinderat ausgeschieden und neun neue Gemeinderäte haben ihre Arbeit Mitte Juli 2024 aufgenommen.
Haushalt 2025
Der Haushalt 2025 war vor allem von der Grundsteuerreform geprägt, die zum 1. Januar 2025 einzuführen war. Vor allem durch die Erlöse aus den Bauplatzverkäufen der beiden Baugebiete „Burggasse-Steigäcker“ in Wolpertswende und „Am Brunnenweg“ in Mochenwangen ist für dieses Jahr keine Kreditaufnahme für die anstehenden Investitionen vorgesehen.
In der doppischen Buchführung des Haushalts 2025 weisen der Ergebnishaushalt (= ungefähr „laufende Einnahmen und Ausgaben“) ein negatives ordentliches Ergebnis aus. Ebenso wird auch für den Finanzhaushalt (= ungefähr „Abbildung der Investitionen“) ein ordentliches negatives Ergebnis erwartet. Hier stehen eben noch positive außerordentliche Ergebnisse durch die Bauplatzverkäufe dagegen.
Bürgermeister Steiner ging auch auf die erfolgte Umstellung bei der Grundsteuer ein. Die Gemeinde hat die Veränderungen bei der Grundsteuer auf eine „aufkommensneutrale“ Ausgestaltung der Grundsteuer A und B zum 1. Januar 2025 ausgerichtet. Die Grundsteuer A wurde auf 540 v.H. und die Grundsteuer B auf 220 v.H. beschlossen. Das Aufkommen der Grundsteuer A wird mit 43.200 Euro und bei der Grundsteuer B mit 542.100 Euro auf Vorjahresniveau geplant.
Baugebiet „Burggasse-Steigäcker“ in Wolpertswende
Beim Baugebiet „Burggasse-Steigäcker“ in Wolpertswende sind aktuell 21 von 49 Bauplätzen verkauft. Damit sind rund 43 % der Bauplätze veräußert. Eine weitere Vergaberunde wird wohl in diesem Jahr wieder stattfinden.
Baugebiet „Am Brunnenweg“ in Mochenwangen
Im Baugebiet „Am Brunnenweg“ in Mochenwangen sind aktuell 23 von 35 Bauplätzen verkauft. Damit sind rund 66 % der Bauplätze vergeben. Eine weitere Vergaberunde wird wohl in diesem Jahr wieder stattfinden.
Baugebiet „EDEKA und Seniorenwohnen Mochenwangen“
Die Erschließung des Baugebiets „EDEKA und Seniorenwohnen Mochenwangen“ und der Bau der Gebäude auf dem Areal werden nach jetzt erfolgter Erteilung der Baugenehmigungen in den nächsten Wochen begonnen. Der nötige Umbau der Weingartener Straße und die geplante Fahrbahnerneuerung ist wegen des Baus der vier Windkraftanlagen und des damit verbundenen Transports von Bauelementen über die Ortsdurchfahrt Mochenwangen um ein Jahr in das Frühjahr 2026 verschoben worden.
Betreutes Wohnen/ Wohnen mit Service
Die Gemeinde erarbeitet weiter an städtebaulichen Entwürfen für das Gebiet nach dem Friedhof in Mochenwangen. In diesem Gebiet soll „Betreutes Wohnen/ Wohnen mit Service“ entstehen. Derzeit beschäftigt die Gemeinde die Ableitung des anfallenden Niederschlagswasser, was wiederum zu Verzögerungen im weiteren Bebauungsplanverfahren führt.
Gewerbeentwicklung am Steinhausener Weg
Das Bebauungsplanverfahren für die Ansiedlung von zwei Gewerbetreibenden aus Wolpertswende auf Flächen um den Steinhausener Weg ist Anfang des Jahres abgeschlossen werden. In den nächsten Tagen wird die Erschließung des Areals erfolgen.
Papierfabrikareal und Bebauungsplanverfahren „Am Felsenbädle – Bauabschnitt 1 und 1A“
Am ehemaligen Papierfabrikareal sollen Wohnbauflächen und eine Fläche für eine neue Kindertagesstätte entstehen. Dazu ist die Gemeinde mit dem privaten Vorhabenträger Schussental BauPartner GmbH in die Aufstellung von zwei Bebauungsplänen gegangen. Im vergangenen Jahr musste das Bebauungsplanverfahren von einem Verfahren nach § 13 b des Baugesetzbuches in das sog. Regelverfahren geändert und neu begonnen werden.
Aktuell arbeiten die Gemeinde und der Investor an der Überarbeitung der städtebaulichen Entwürfe für das Areal und wollen diese in diesem Jahr dann auch in die weitere Beratung bringen. Für das künftige Baugebiet werden derzeit auch Bodenuntersuchungen betrieben, die wiederum Einfluss auf die weitere Überplanung des Gebiets haben.
Breitbandausbau mit Glasfaserhausanschlüsse – „Weiße Flecken und Graue Flecken“
Die Bauphase für den Breitbandausbau mit Glasfaserhausanschlüsse im Rahmen des sog. „Weißen-Flecken-Programms“ hatte bereits Herbst des vergangenen Jahres begonnen. Die Die Gemeindeverwaltung, das beauftragte Ingenieurbüro und die Baufirmen stehen dabei in Kontakt mit den über 600 Grundstückseigentümern, damit der Glasfaserhausanschluss an jedem einzelnen Haus auch erfolgen kann. Das ist eine große Herausforderung für alle Beteiligten.
Das „Weiße-Flecken“-Ausbauprogramm umfasst den Glasfaserhausanschlüsse in Vorsee, Niedersweiler, in Teilen von Wolpertswende und ca. zwei Drittel von Mochenwangen. Die Baukosten sind mit 3,6 Mio. Euro geschätzt worden und betragen nun inzwischen nach genauerer Planung rund 8 Mio. Euro, wovon 90 Prozent Bund und Land Baden-Württemberg tragen.
Die Gemeinde bereitet parallel auch das weitere Ausbauprogramm „Grauen Flecken 2.0“ vor. Mit einem Ausbauvolumen von ca. 7 Millionen Euro kann im weiteren Schritt die gesamte Gemeinde mit Glasfaserhausanschlüssen versehen werden.
Quartierskonzept Wärmeversorgung Mochenwangen und Nahwärmeanschlüsse
Mit einer Informationsveranstaltung aller im betreffenden Gebiet liegenden Grundstückseigentümer wegen eines Nahwärmeanschlusses an das bestehende Nahwärmenetz in Mochenwangen konnten rund 44 Interessenten gewonnen werden. Derzeit laufen die Planungen auf Seiten der Technischen Werke Schussental (TWS) als Betreiber des Nahwärmenetzes auf Hochtouren, damit im Verlauf dieses Jahres mit den Ausbauschritten begonnen werden kann.
Sanierung der Kreisstraße 7966 zwischen Wolpertswende und Vorsee
Im Sommer dieses Jahres wird der Landkreis Ravensburg die Erneuerung der Fahrbahndecke der Kreisstraße zwischen Wolpertswende und Vorsee nun wirklich vornehmen. Es bleibt bei einer reinen Fahrbahndeckenerneuerung, ohne dass Kurvenverbesserungsmaßnahmen durchgeführt werden.
Verfüllung eines früheren Erdgasbohrlochs in Vorsee
Ein früheres Erdgasbohrloch bei Vorsee soll in diesem Jahr zusammen mit 14 weiteren Bohrlöcher für Erdgas und Erdöl in der Region verfüllt und das Grundstück wieder in den ursprünglichen Zustand gebracht werden. Ab den 1970er Jahren bis Ende der 1990er Jahre ist über dieses Bohrloch Erdgas aus einer Tiefe von bis zu 2.000 Metern gefördert worden. Die Verfüllung läuft aktuell und soll in den nächsten Wochen zum Abschluss gebracht werden.
Windkraftanlagen im Röschenwald
Der Bau der vier genehmigten Windkraftanlagen im Röschenwald ist bereits in vollem Gange. Die dazugehörigen Fundamentarbeiten werden in den nächsten Wochen beginnen. Darüber hinaus wird es ab ca. Mitte des Jahres zum Transport von großen Bauelementen und nicht zuletzt von Rotorblättern über die Ortsdurchfahrt Mochenwangen kommen. Gerade der Transport der Rotorblätter wird mit Spannung erwartet. Dazu sind Spezialtransporter notwendig, die auch zur Verschiebung des 1. Teils der Fahrbahndeckenerneuerung der Ortsdurchfahrt auf das kommende Jahr geführt haben. Die Ortsdurchfahrt Mochenwangen wird daher 2026 auf der Länge von der Weingartener Straße bis zur Kreuzung Hauptstraße/ Wolpertswender Straße saniert werden. Die Inbetriebnahme der Windkraftanlagen ist anlagenweise ab Ende 2025/ Frühjahr 2026 vorgesehen.
Umbau der Alten Schule Wolpertswende in eine Kindertagesstätte
Ab April dieses Jahres wird mit dem Umbau der Alten Schule in Wolpertswende in eine neue Kindertagesstätte begonnen. Dazu startet das 4-Mio.-Euro-Projekt als Erstes mit Rückbauarbeiten am gesamten Gebäude. Informationen zum Bauablauf folgen auch regelmäßig öffentlich.
Bücherei Wolpertswende und „Haus der Vereine“
Die bisherigen Nutzer der Alten Schule Wolpertswende sollen in Folge des Umbaus der Alten Schulte in das ehemalige Bankgebäude an der Segelbacher Straße/ Herrengasse umziehen. Der Umzug ist für die nächsten Monate vorgesehen. Die Kosten für den Umbau zum „Haus der Vereine“ und Bücherei beträgt rund 300.000 Euro und wird zu 50 Prozent mit sog. LEADER-Fördermittel bezuschusst. Es soll neben der Bücherei u.a. die „neue Heimat“ für den Fanfarenzug Kakadu, die Narrenzunft „Hatzaleit“ und den Männergesangverein MGV Liederkranz werden.
Parkplatzsituation in Wolpertswende
Noch vor Weihnachten sind weitere Parkplätze in der Panoramastraße hergestellt worden, damit die Parkplatzsituation in Wolpertswende etwas entlastet werden kann. Weitere Stellplätze sollen noch folgen.
Flüchtlingsunterbringung in der Gemeinde
Die Gemeinde hat derzeit rund 94 Flüchtlinge in der Gemeinde untergebracht. Davon sind 44 Personen ukrainische Flüchtlinge. 23 Flüchtlinge sind in gemeindeeigenen Wohnungen untergebracht. 41 Personen wohnen in von der Gemeinde angemieteten Wohnungen und 30 Flüchtlinge haben einen eigenen Mietvertrag abgeschlossen.
Die Gemeinde hat nach wie vor die Verpflichtung, Flüchtlinge aufzunehmen und unterzubringen. Bislang tragen im Übrigen alle anderen Städte und Gemeinden im Landkreis die Aufnahmeverpflichtung der Gemeinde mit. Im Rahmen dieser Solidargemeinschaft hat die Gemeinde auch die Pflicht, weitere Unterbringungsüberlegungen anzustellen. Mit dem Bau einer neuen Flüchtlingsunterkunft auf einem gemeindeeigenen Grundstück in der Mochenwangener Straße in Wolpertswende soll u.a. auch der Unterbringungssituation begegnet werden. Der Bau soll noch in diesem Jahr beginnen.
Banken und Neubauten in Mochenwangen
Mit dem Tausch der Grundstücke mit der VR Bank Donau-Oberschwaben eG (Gemeinde hat die derzeitige Volksbank in Mochenwangen und die VR Bank Donau-Oberschwaben eG hat das Gebäude in der Hauptstraße erhalten) beginnt nun der Abriss und der Bau eines Mehrfamilienhauses mit Geschäftsstelle der VR Bank Donau-Oberschwaben eG in Mochenwangen. Der Bau soll im nächsten Jahr abgeschlossen werden.
Die Kreissparkasse Ravensburg hat die Filiale in Mochenwangen zwar auf Ende des vergangenen Jahres geschlossen. Die Kreissparkasse betreibt derzeit weiterhin den Geldautomaten am Standort und wird dieses Jahr eine Verlagerung des Geldautomaten innerhalb von Mochenwangen vornehmen.
Ausblick auf die Erneuerung der Gemeindeinfrastruktur
Neubau Halle in Mochenwangen
Mit einer abgeschlossenen Bedarfsanalyse mit den Nutzern der Turn- und Festhalle in Mochenwangen vor zwei Jahren ist die Größe einer künftigen, neuen Halle festgestellt worden. Dabei soll die neue Halle zweigeteilt und eine Hallengröße von 22 Metern auf 45 Metern umfassen. Die Baukosten wurden damals noch bei rund 8,6 Mio. Euro beziffert. Seit Mitte 2023 gibt es eine Aktualisierung der Baukosten, die die Halle bei rund 10 Mio. Euro sieht. Die Gemeinde hat 2023 noch einen Förderantrag beim Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gestellt. Die Förderung hätte eine Förderung von 75 % bei Gemeinden mit einer „Haushaltsnotlage“ vorgesehen. Ohne die Haushaltsnotlage hätte die Förderung 45 % betragen. Die Gemeinde kam bei diesem Förderprogramm leider nicht zum Zug und konnte daher bei einer aktuellen Förderquote von rund 10 % und der Finanzsituation nicht vorschlagen, in einen Neubau zu gehen. Am Hallenneubau wird weiterhin festgehalten, zumal die derzeitige Halle sicherheitstechnisch für ca. 300.000 Euro ertüchtigt werden muss. Die Gemeinde will die Fördermöglichkeiten neu auslosten und sich gut auf einen Hallenneubau vorbereiten.
Neuauflage eines Sanierungsgebiets „Ortskern Mochenwangen“
Aktuell läuft noch das Sanierungsgebiet „Ortskern Mochenwangen II“, das hauptsächlich das Schulareal umfasst. Mit dem Sanierungsgebiet konnten in der Vergangenheit Sanierungsmittel als Fördermittel für die Bauprojekt erzielt werden. Die Gemeinde möchte nach Auslaufen des Sanierungsgebiets in diesem Jahr einen Antrag auf ein neues Sanierungsgebiet für Mochenwangen stellen, um in den nächsten Jahren wieder in den Genuss dieser wichtigen Fördermittel zu kommen. Dabei wird auch ein Hauptaugenmerk auf das Schulareal, aber auch das Areal um bisherigen Lebensmittelmarkt und dem leerstehenden Grundstück „Haus Mariengart“ gelegt. Dazu folgen auch noch Öffentlichkeitsveranstaltungen in diesem Jahr.
Feuerwehrhäuser in Wolpertswende und Mochenwangen
Nicht zuletzt mit der anstehenden Beschaffung eines neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs – HLF 10 – beschäftigt sich die Feuerwehr und die Gemeinde über die künftige Situation der Feuerwehrhäuser. Die beiden Feuerwehrhäuser in Wolpertswende und Mochenwangen entsprechen schon seit ganz geraumer Zeit nicht mehr dem Stand der Technik und des Rechts. Die Feuerwehr hat im vergangenen Jahr der Gemeinde zum Auftrag gegeben, einen zukunftsträchtigen Standort für ein gemeinsames Feuerwehrhaus in der Mitte der Gemeinde zu finden. Demnach könnten aus den zwei Feuerwehrhäuser und zwei Abteilungen der Feuerwehr ein gemeinsames Feuerwehrhaus entstehen. Noch im Verlauf dieses Jahres will die Gemeinde mit Prüfungsergebnissen und dem weiteren Vorgehen aufwarten.
Noch im vergangenen Jahr konnte die Gemeinde der Unterbringungssituation am Feuerwehrhaus Mochenwangen mit dem Bau von Containeranlagen begegnen. Auch der neu beschaffte Mannschaftstransportwagen (MTW) konnte am Feuerwehrhaus inzwischen untergebracht werden.
Solidarische Gemeinde Fronreute-Wolpertswende
Bürgermeister Daniel Steiner blickt auf den dreijährigen Prozess zur Etablierung der Solidarischen Gemeinde Fronreute-Wolpertswende und auf die bereits erfolgte Arbeit zurück.
Unter dem Motto „Gut zusammenleben, gut älter werden, generationen- und gemeindeübergreifend füreinander da sein“ hatten die beiden Gemeinden Wolpertswende und Fronreute die „Solidarische Gemeinde“ ins Leben gerufen. Unterstützung erfährt das Projekt über die Caritas Bodensee-Oberschwaben und den Landkreis.
Über Haushaltsbefragungen, Interviews und „Runde Tische“ haben sich insbesondere „Begegnung/ Nachbarschaft“, „Mobilität“, „Niedrigschwellige Angebote/ Hilfen in den Gemeinden“ sowie „Wohnen“ als anzugehende Themen in beiden Gemeinden herausgestellt.
Bürgermeister Steiner freute sich mitteilen zu können, dass sich aus dem Verein „Einander Helfen Fronreute e.V.“ und der Fördergemeinschaft „hand in hand“ der Verein „Wir Gemeinsam e.V.“ gegründet hat, der die Solidarische Gemeinde künftig auf eigene Füße hebt. Er dankte allen Beteiligten für diesen erfolgreichen Werdegang. Ansprechpartner und Koordinator für die Solidarische Gemeinde bleibt weiterhin Valentin Riether.
Personalwechsel in der Gemeindeverwaltung
Bürgermeister Daniel Steiner berichtete auch über Personalwechsel im Rathaus. So hat Frau Teilhof-Kaiser die Sachbearbeitung im Bauamt im vergangenen Jahr übernommen. Zugleich hat Frau Vöhringer den Bereich „Standesamt und Friedhofswesen“ Ende 2024 übernommen. Mit Frau Flock hat Anfang des Jahres die neue Sachbearbeiterin für den Bereich Liegenschaften und Gebäudemanagement begonnen. Zum April wird Herr Hamann als neuer Bauamtsleiter das Bauamt mit Jürgen Högel komplettieren.
Wiederum viele große Aufgaben stehen in nächster Zeit an, die sowohl personell, organisatorisch, aber vor allem auch finanziell herausfordernd seien. Bürgermeister Steiner bemerkte dabei, dass nicht alle aktuellen Themen und Projekte beim Bürgerempfang angesprochen werden können. Gerade auch die alltäglichen Aufgaben würden oft viel zu kurz kommen.
Am Schluss des Bürgerempfangs bedankte sich Bürgermeister Daniel Steiner bei seinem Rathaus- und Bauhofteam für die Organisation des Bürgerempfangs und beim Musikverein Wolpertswende unter der Leitung von Claudia Boog für die musikalische Umrahmung.