Am Montag, den 08. Juli 2024, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Wolpertswende, (Kirchplatz 4, 88284 Wolpertswende) eine öffentliche Sitzung mit folgender Tagesordnung statt:
| 1. | Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung |
| 3. | Bekanntgaben |
| 4. | Berichte aus den Ausschüssen und Verbänden |
| 5. | Fragen der Einwohner |
| 6. | Anfragen der Gemeinderäte |
| 7. | Eigenbetrieb Wasserversorgung Wolpertswende: Beratung und Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 |
| 8. | Eigenbetrieb Wasserversorgung Wolpertswende: Beratung und Beschluss über die Aufnahme eines Darlehens für das Jahr 2024 |
| 9. | Bebauungsplan “Gewerbeentwicklung Flst.Nrn. 1300/1 und 1302/1”: Beratung und Beschluss über einen abzuschließenden städtebaulichen Vertrag mit den Vorhabenträgern |
| 10. | Bebauungsplan “Gewerbeentwicklung Flst.Nrn. 1300/1 und 1302/1” und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
– Abwägungsbeschluss zur Fassung vom 21.07.2023 – Satzungsbeschluss zur Fassung vom 27.06.2024 |
| 11. | 5. Änderung des Bebauungsplanes “Butzene” und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
Billigungs- und Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch |
| 12. | Beratung und Beschluss über die Kindergarten-Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2024/ 2025 |
| 13. | Beratung und Beschluss über die Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2024/ 2025 und 2025/ 2026 sowie 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Wolpertswende |
| 14. | Zwischenbericht zum Haushaltsvollzug für das Jahr 2024 – 2. Quartal |
| 15. | Beratung und Beschluss über die Feststellung von Hinderungsgründen nach der Gemeinderatswahl am 09. Juni 2024 |
| 16. | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuweisungen an die Gemeinde Wolpertswende |
| 17. | Verschiedenes |
| 18. | Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte |
Zu dieser Sitzung ist die Bevölkerung recht herzlich eingeladen.