Am Montag, den 12. Dezember 2022, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Wolpertswende, (Kirchplatz 4, 88284 Wolpertswende) eine öffentliche Sitzung mit folgender Tagesordnung statt:
- Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
- Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
- Bekanntgaben
- Berichte aus den Ausschüssen und Verbänden
- Fragen der Einwohner
- Anfragen der Gemeinderäte
- Bebauungsplan “Papierfabrik”: Einstellungsbeschluss
- Bebauungsplan “Am Felsenbädle – BA 1” und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
– Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) - Bebauungsplan “Am Felsenbädle – BA 1A” und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
– Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) - Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes “Am Felsenbädle – BA 1A”
– Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Einrichtung von weiteren Kinderbetreuungsplätzen in Wolpertswende: Grundsatz- und Planungsbeschluss zum Umbau der Alten Schule in Wolpertswende zur Kindertagesstätt
- Haushalt 2023
Vorberatung Entwurf der Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan inkl. Investitionsplan und Stellenplan mit Finanzierungsplanung für die Jahre 2024 bis 2026 - Wasserversorgung Wolpertswende: Beratung und Beschluss über die Aufnahme eines Darlehens
- Beratung und Beschluss über die 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) zum 01.01.2023
- Beratung und Beschluss über Anpassung der Gebühren für das Mitteilungsblatt zum 01.01.2023
- Beratung und Beschluss über die Anträge der Vereine im Rahmen der Investitionsförderung (Vereinsförderung der Gemeinde) für 2023
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuweisungen an die Gemeinde Wolpertswende
- Verschiedenes
Zu dieser Sitzung ist die Bevölkerung recht herzlich eingeladen.